EU fördert Verstärkung der ukrainischen Luftabwehr
Die Europäische Union unterstreicht die Notwendigkeit einer verstärkten militärischen Unterstützung für die Ukraine. Angesichts der eskalierenden russischen Angriffsoperationen will die EU mit Hochdruck Luftverteidigungssysteme bereitstellen. Schnelligkeit und Intensivierung der Hilfe stehen dabei im Mittelpunkt, unter anderem die Lieferung von Artilleriemunition sowie Raketen, laut einer Erklärung, die im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel veröffentlicht wurde. Die Vertiefung dieser Thematik wird bereits für das nächste Ministertreffen avisiert.
Weitere Gespräche bezogen sich auf die Nutzung von Zinserträgen aus dem eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank, um die Ukraine zu unterstützen. Eine zügige Annahme entsprechender Vorschläge wird von den Staats- und Regierungschefs befürwortet. Es besteht die Möglichkeit, dass durch diese Maßnahme dieses Jahr bis zu drei Milliarden Euro generiert werden könnten, die unter anderem für Rüstungsgüter verwendungsfänden.
Die anhaltenden Luft- und Raketenangriffe Russlands auf die ukrainische Zivilbevölkerung und Infrastruktur, besonders die Eskalation gegen den Energiesektor, wurden von den EU-Mitgliedern scharf verurteilt. Als Antwort darauf soll die Ukraine zusätzliche Hilfsmittel wie Stromgeneratoren erhalten.
In einer eindringlichen Videoschaltung beim EU-Gipfel appellierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an die Mitgliedsländer für einen verbesserten Schutz gegen die russischen Luftangriffe, und verglich die Situation mit der erfolgreichen Verteidigung Israels gegen Angriffe. Selenskyj forderte explizit moderne Flugabwehrsysteme wie Patriot, Iris-T, Samp-T und Nasams und sprach Deutschland seinen Dank für die Bereitschaft aus, ein drittes Patriot-System zur Verfügung zu stellen.
Trotz der ursprünglichen Agenda des Gipfels für die Steigerung der internationalen Konkurrenzfähigkeit der EU, rückten bedingt durch aktuelle Ereignisse sowohl die Situation im Nahen Osten als auch die Lage in der Ukraine in den Vordergrund der Gespräche. (eulerpool-AFX)
