EU-Erweiterung: Ukraine steht vor Herausforderungen
Die Ukraine sieht sich vor der dringenden Aufgabe, das Reformtempo zu steigern, um ihre Ziele auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft zu erreichen. Dies geht aus einer kürzlich von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und Erweiterungskommissarin Marta Kos vorgestellten Analyse hervor. Trotz des russischen Angriffskriegs bescheinigen die beiden eine beachtliche Anstrengung der Ukraine im EU-Beitrittsprozess. Allerdings betont der Bericht auch, dass jüngste negative Entwicklungen, wie der Druck auf Antikorruptionsbehörden, rückgängig gemacht werden müssen. Die Autoren drängen ferner auf verstärkte Maßnahmen zur Angleichung an EU-Standards, insbesondere in den Bereichen Grundrechtsschutz, Verwaltungsreformen und Dezentralisierung. Zudem sei es wichtig, die Unabhängigkeit der Justiz und den Kampf gegen organisierte Kriminalität voranzutreiben.
Die ehrgeizigen Ziele der Ukraine, die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 abzuschließen, könnten laut der Analyse überhöhte Erwartungen wecken. Die Kommission unterstützt diesen ambitionierten Plan, fordert aber eine Beschleunigung der Reformen, insbesondere im Bereich Rechtsstaatlichkeit. Auch andere Beitrittskandidaten wie Moldau und die Westbalkanstaaten wurden von der EU-Kommission bewertet, während bei Ländern wie der Türkei und Georgien der Prozess aufgrund von Defiziten stagniert.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass der EU-Erweiterungsprozess leistungsorientiert bleibe, und unterstrich die Bedeutung der Erweiterung angesichts geopolitischer Verschiebungen. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul warnte vor den Risiken des Vertrauensverlustes bei fehlender Beitrittsperspektive, insbesondere mit Blick auf mögliche Annäherungen an China oder Russland. In Bezug auf den Fortschritt anderer Beitrittskandidaten zeigt der Bericht, dass Montenegro und Albanien dem EU-Beitritt näher kommen könnten, vorausgesetzt, sie halten das Reformtempo aufrecht.
Die Ratifizierung der Beitrittsverträge durch alle EU-Staaten bleibt jedoch eine Voraussetzung, die noch erfüllt werden muss. Besonders herausfordernd bleiben die Beitrittskandidaten Georgien und die Türkei, die erneut ein negatives Zeugnis erhielten. Beide Länder werden zu Kursänderungen aufgefordert, um den Forderungen nach einer europäischen Zukunft gerecht zu werden und bestehende Rückschritte aufzuarbeiten.
