E3-Staaten und Iran: Neue Verhandlungsrunde in Istanbul

Im anhaltenden Disput über das iranische Nuklearprogramm stehen diese Woche frische Gespräche auf der diplomatischen Agenda. Die Verhandlungen zwischen Teheran und den E3-Ländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien sollen am Freitag in Istanbul auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister stattfinden. Wie ein Sprecher des iranischen Außenministeriums mitteilte, wird der Iran durch die erfahrenen Vizeminister Madschid Tacht-Rawantschi und Kasem Gharibabadi vertreten, die im inneren Zirkel der Nuklearpolitik agieren.

Experten schätzen die Erfolgsaussichten des Treffens verhalten ein und erwarten keine signifikanten Fortschritte. Nichtsdestotrotz bleibt die Gelegenheit für die Europäer bestehen, den diplomatischen Druck auf die iranische Führung zu erhöhen. Das gleichsam symbolische Wiener Abkommen, welches trotz ausbleibender Umsetzung Mitte Oktober formal enden soll, eröffnet den E3-Staaten die Option, beim UN-Sicherheitsrat auf eine Wiedereinführung früherer Sanktionen zu drängen.

Das Treffen markiert den ersten Verhandlungsanlauf seit einer vereinbarten Waffenruhe, die auf einen militärischen Konflikt zwischen Israel und dem Iran folgte. Vorausgegangen waren dem Treffen zweimonatige Gespräche zwischen Teheran und Washington, die darauf abzielten, das iranische Nuklearprogramm zu begrenzen. Im Gegenzug hofft der Iran auf die Aufhebung wirtschaftlicher Sanktionen, die das Land erheblich belasten. Teheran besteht indes darauf, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken dient.