Dobrindt will Bundesautobahn-Gesellschaft gründen
23. Januar 2016, 11:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant die Gründung einer Bundesfernstraßen-Gesellschaft. Der Bund soll künftig zentral und unabhängig von den Bundesländern seine Straßenprojekte planen, bauen und finanzieren. "Wir können uns keinen Investitionsstau wegen mangelnder Baureife bei Autobahnen und Bundesstraßen leisten", sagte der CSU-Minister dem Nachrichtenmagazin Focus.
Eine Bundesautobahn-Gesellschaft könne vor allem langfristig die Finanzierung der Verkehrswege sichern, selbst wenn Bundesfinanzministerium und Bundestag für die Planung verantwortlich blieben. "Sie hätte die Chance, sich am privaten Kapitalmarkt langfristig gesichert die passgenaue Finanzierung zu beschaffen", so Dobrindt. Damit ließen sich Investitionen über viele Haushaltsjahre hinaus absichern. Zudem würde eine Bundesautobahn-Gesellschaft ausreichend Planungskapazitäten in ganz Deutschland garantieren. Allerdings sieht sich Dobrindt noch einer Blockadehaltung der Bundesländer gegenüber. "Es gibt Widerstand aus den Ländern", sagte der Minister. Deswegen sei die Bundesautobahn-Gesellschaft ein langfristiges Projekt. Aber: "Wir müssen rechtliche wie organisatorische Rahmenbedingungen schaffen, damit möglichst in der nächsten Wahlperiode eine Bundesautobahn-Gesellschaft die Arbeit aufnehmen kann."
Eine Bundesautobahn-Gesellschaft könne vor allem langfristig die Finanzierung der Verkehrswege sichern, selbst wenn Bundesfinanzministerium und Bundestag für die Planung verantwortlich blieben. "Sie hätte die Chance, sich am privaten Kapitalmarkt langfristig gesichert die passgenaue Finanzierung zu beschaffen", so Dobrindt. Damit ließen sich Investitionen über viele Haushaltsjahre hinaus absichern. Zudem würde eine Bundesautobahn-Gesellschaft ausreichend Planungskapazitäten in ganz Deutschland garantieren. Allerdings sieht sich Dobrindt noch einer Blockadehaltung der Bundesländer gegenüber. "Es gibt Widerstand aus den Ländern", sagte der Minister. Deswegen sei die Bundesautobahn-Gesellschaft ein langfristiges Projekt. Aber: "Wir müssen rechtliche wie organisatorische Rahmenbedingungen schaffen, damit möglichst in der nächsten Wahlperiode eine Bundesautobahn-Gesellschaft die Arbeit aufnehmen kann."
