Dobrindt: PKW-Maut für Ausländer soll 2015 kommen
22. Dezember 2013, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die PKW-Maut für Ausländer soll nach den Plänen des neuen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt im Laufe des Jahres 2015 in Form einer Vignette über rund 100 Euro eingeführt werden. Der CSU-Minister kündigte in einem Interview mit "Bild am Sonntag" an, dass er "im Laufe des Jahres 2014" einen Gesetzentwurf zur PKW-Maut für Ausländer vorlegen werde. Dobrindt weiter: "Wir haben dann ausreichend Zeit, den Gesetzentwurf zu diskutieren und zu verabschieden. 2015 steht dann die technische Umsetzung der Maut für ausländische Fahrzeughalter an."
Danach würden nicht nur inländische Autohalter für die Straßen in Deutschland zahlen, sondern auch ausländische Autohalter. Das sei auch eine Frage der Gerechtigkeit. Dafür kann sich Dobrindt eine Vignetten-Lösung vorstellen, bei der inländische Fahrzeughalter die Maut erstattet bekommen: "Die Vignette ist ein bewährtes und einfaches System und mit geringen Bürokratiekosten umzusetzen." Was die Höhe der Maut angeht hält der Minister eine Größenordnung von rund 100 Euro für realistisch: "Man kann über 100 Euro nachdenken. Es kann aber auch etwas mehr oder weniger sein." Dobrindt erwartet, dass die Maut "einen Milliardenbetrag in einer vierjährigen Legislaturperiode" einbringt. Als persönlichen Wunsch äußerte Dobrindt gegenüber "Bild am Sonntag", Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die Windschutzscheibe seines Autos kleben zu dürfen.
Danach würden nicht nur inländische Autohalter für die Straßen in Deutschland zahlen, sondern auch ausländische Autohalter. Das sei auch eine Frage der Gerechtigkeit. Dafür kann sich Dobrindt eine Vignetten-Lösung vorstellen, bei der inländische Fahrzeughalter die Maut erstattet bekommen: "Die Vignette ist ein bewährtes und einfaches System und mit geringen Bürokratiekosten umzusetzen." Was die Höhe der Maut angeht hält der Minister eine Größenordnung von rund 100 Euro für realistisch: "Man kann über 100 Euro nachdenken. Es kann aber auch etwas mehr oder weniger sein." Dobrindt erwartet, dass die Maut "einen Milliardenbetrag in einer vierjährigen Legislaturperiode" einbringt. Als persönlichen Wunsch äußerte Dobrindt gegenüber "Bild am Sonntag", Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die Windschutzscheibe seines Autos kleben zu dürfen.
