Diplomatische Verwerfungen über Irans Atomprogramm
Der Iran hat Pläne angekündigt, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorübergehend auszusetzen. Laut Berichten des staatlichen Fernsehsenders IRIB bedarf diese Entscheidung noch der Zustimmung durch den mächtigen Sicherheitsrat und den Wächterrat, zwei einflussreiche Entscheidungsgremien des iranischen Staates. Der Sicherheitsrat wird vom obersten religiösen Führer Ajatollah Ali Chamenei geleitet und spielt eine entscheidende Rolle in der Gestaltung der iranischen Politik.
Der Iran plant, keine Inspektoren der IAEA ins Land zu lassen, bis die Organisation die Sicherheit der iranischen Nuklearanlagen gewährleistet sieht. Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf forderte die Verurteilung von Angriffen durch die USA und Israel sowie die Anerkennung des iranischen Atomprogramms. Derzeit sind jedoch noch IAEA-Inspektoren im Land, und der Chef der Organisation, Rafael Grossi, unterstrich die Gefahren von Angriffen auf nukleare Einrichtungen und rief zur Fortsetzung der Zusammenarbeit auf.
Der Iran besitzt derzeit über 400 Kilogramm Uran, das nahezu waffenfähigen Reinheitsgrad erreicht und in den Anreicherungsanlagen Natans und Fordo produziert wurde. Diese Menge könnte potenziell zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden, wenn sie weiter angereichert würde. Dennoch betont Teheran, keine nuklearen Waffen bauen zu wollen. Die internationalen Bedenken hinsichtlich der iranischen Fähigkeiten, Kernwaffen zu entwickeln, nahmen zuletzt zu.
Kritik an der Untätigkeit der IAEA wurde laut, insbesondere nach Angriffen auf iranische Atomanlagen im Kontext der Spannungen mit Israel. Der iranische Botschafter Resa Nadschafi kritisierte das bestehende rechtliche Regime zur Nichtverbreitung von Atomwaffen und betonte, dass der Atomwaffensperrvertrag, der Länder von der Herstellung oder dem Erwerb von Atomwaffen abhalten soll, nicht ausreiche, um das iranische Nuklearprogramm zu schützen.
