Deutschlands Verteidigungsministerium im Fokus: Weichenstellung für die Zukunft der Bundeswehr
Die Bundesregierung plant die Wiedereinführung eines umfassenderen Wehrdienstes, um die Bundeswehr den aktuellen geopolitischen Herausforderungen anzupassen. Dies wurde jüngst bei einer einmaligen Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium erörtert – ein Ereignis, das zuletzt im Februar 1992 unter Kanzler Helmut Kohl stattfand.
Im abhörsicheren Raum des Bendlerblocks diskutierte das Kabinett über die Ausgestaltung eines neuen, freiwilligen Wehrdienstes, der die Truppen mit frischem Personal erheblich aufstocken soll. Hierbei sollen sowohl junge Männer als auch Frauen eine Rolle spielen, wobei die Daten von jungen Männern verpflichtend erfasst werden sollen.
Neben der Wehrpflicht stand die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats zur Debatte, der unter Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz im Krisenfall schnelle Entscheidungen treffen und Strategien zur Bedrohungsabwehr entwickeln soll.
Zusätzlich wurde ein Gesetzesentwurf vorgestellt, der den Militärischen Abschirmdienst stärken soll. Ziel ist die Einführung neuer Befugnisse zur Gewährleistung der Militärsicherheit, besonders bei Auslandsstationierungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sicherheitsdebatte hinsichtlich der Ukraine, wobei Deutschland mögliche Beiträge zu einer internationalen Friedenssicherung diskutiert.
Gäste wie der neue Saceur-General Alexus Grynkewich und Generalinspekteur Carsten Breuer informierten aus erster Hand über die derzeitige Sicherheitslage und die Verteidigungsplanung der Nato. Diese Erkenntnisse könnten Einfluss auf die künftigen militärischen Kapazitäten Deutschlands innerhalb des Bündnisses haben.
