Deutschland könnte bald Teil einer europäischen Militärmission im Roten Meer sein
Das Bundesverteidigungsministerium bereitet sich auf einen schnellen deutschen Einsatz bei einer bevorstehenden EU-Militärmission zur Sicherstellung sicherer Handelswege im Roten Meer vor. Laut der Staatssekretärin des Ministeriums, Siemtje Möller, wird eine Entscheidung der EU zu diesem Einsatz bereits für den 19. Februar erwartet. Im Rahmen eines informellen EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel deutete Möller an, dass direkt im Anschluss eine zügige Befassung des Bundestages stattfinden könnte.
Das Vorhaben der EU besteht darin, eine Flotte aus mehreren europäischen Kriegsschiffen sowie luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region zu schicken, um Handelsschiffe vor Übergriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen zu schützen. Diese Jihadistengruppe hat in der Vergangenheit Versuche unternommen, durch den Angriff auf Schiffe, ein Ende israelischer Aktionen im Gazastreifen zu erzwingen - eine Reaktion auf ein blutiges Vorgehen der Hamas.
Die Bedrohungslage führt dazu, dass wichtige Reedereien mittlerweile alternative Routen suchen und meiden, was erhebliche Konsequenzen für die globalen Handelsströme mit sich bringt. In Reaktion darauf haben die USA und Großbritannien Ziele im Jemen bombardiert, allerdings ist eine solche proaktive Offensive nicht Teil der aktuellen EU-Pläne.
Für die Bundeswehr könnte die Beteiligung, vorbehaltlich parlamentarischer Zustimmung, mit dem Einsatz der Fregatte "Hessen" erfolgen. Dieses Kriegsschiff ist für den Geleitschutz konstruiert und mit einem fortschrittlichen Radarsystem ausgestattet, welches eine Überwachung weitläufiger Seegebiete ermöglicht.
Die finale Entscheidung über das Mandat könnte am 19. Februar im Rahmen des EU-Außenministertreffens in Brüssel gefällt werden, wenngleich es auch möglich ist, dass eine Zustimmung vorab auf anderem Wege, etwa mittels eines anderen Ministerrats oder durch schriftliche Abstimmung, erreicht wird. (eulerpool-AFX)
