Deutschland drängt auf ambitioniertes EU-Klimaschutzziel für 2040

Deutschlands kommissarische Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen hat die Europäische Kommission aufgefordert, zügig ein rechtlich bindendes Klimaschutzziel für das Jahr 2040 vorzulegen. Ursprünglich war erwartet worden, dass die EU-Kommission einen solchen Vorschlag bereits in dieser Woche präsentieren würde, jedoch teilte eine Sprecherin der Kommission kürzlich mit, dass bisher noch kein konkretes Datum für die Vorstellung eines Entwurfs feststeht.

Für die Zielsetzung, die EU bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu gestalten, soll im EU-Klimagesetz ein wichtiges Zwischenziel verankert werden. Dieses Zwischenziel sieht eine Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2040 um mindestens 90 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 vor. Bisher existiert hierzu lediglich eine unverbindliche Empfehlung.

Lemke betonte während eines Treffens in Brüssel die Notwendigkeit, die Klimaziele bis 2040 in der EU schnellstmöglich festzulegen. Dies sei entscheidend, um Planungssicherheit zu gewährleisten, insbesondere für die Autoindustrie, da die Märkte, beispielsweise durch steigende Zölle, immer stärker unter Druck geraten. Der Klimaschutz dürfe zudem angesichts aktueller Naturereignisse wie einer Frühjahrstrockenheit in Deutschland sowie Überschwemmungen in Spanien und Italien keinesfalls aus dem Fokus geraten.