CSU-Chef Seehofer setzt auf Guttenberg-Comeback
Kreuth (dpa) - Verbesserte Umfragewerte in Bayern und Hoffnung auf ein Guttenberg-Comeback - CSU-Chef Horst Seehofer hat Wahlerfolge 2013 fest im Blick. Den Zeitpunkt für eine Rückkehr des gescheiterten Verteidigungsministers in die Politik überlässt der bayerische Ministerpräsident dem in die USA gezogenen Guttenberg.
Zugleich motivierte Seehofer am Mittwoch am Rande der Klausur der CSU-Bundestags-Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth den angeschlagenen FDP-Koalitionspartner zum Durchhalten. Dem massiv unter Druck geratenen Bundespräsidenten Christian Wulff sicherte er das Vertrauen der CSU zu.
Zu Guttenberg sagte Seehofer: «Meine und unsere Position ist, dass wir zu gegebener Zeit Karl-Theodor wieder in einer aktiven Rolle der CSU sehen möchten. Den Zeitpunkt bestimmt er selbst.» Er betonte: «Wir wollen, dass er sich einreiht in unser Team, das sehr, sehr schlagkräftig ist.» Sein Trachten als Parteichef richte sich darauf, für 2013 und 2014 «alles, was wir aufzubieten haben, zu optimieren». 2013 ist Bundestagswahl und Landtagswahl in Bayern. Seehofer versprach, 2012 werde es noch keinen Wahlkampf geben.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hatte Guttenberg im November mehr Demut empfohlen, nachdem er der CSU den Rang einer Volkspartei abgesprochen hatte. Sie lud den einstigen CSU-Star auch nicht zu der bis Freitag dauernden Tagung ein. Eingeladen seien die Mitglieder der Landesgruppe, der Parteispitze, frühere Landesgruppenvorsitzende und die CSU-Mitglieder im EU-Parlament. «Ehemalige Abgeordnete sind traditionell bei diesen Klausurtagung (...) nicht eingeladen.» Bei der Klausur drehe es sich um «Politik für Stabilität in Europa, in Bayern und in Deutschland».
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte: «Karl-Theodor zu Guttenberg ist einer von uns und bleibt einer von uns.» Bis Mitte 2013 seien Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl möglich. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte, über Guttenbergs Rückkehr entschieden die Delegierten in dem betreffenden Wahlkreis.
Seehofer lobte die CSU-Landesgruppe als starke Bastion der Partei in Berlin und maß Hasselfeldt großen Anteil daran zu. «Wir sind ein Stabilitätsfaktor in der Berliner Koalition.» Die schwarz-gelbe Koalition arbeite gut zusammen. «Wir haben in den vergangenen Monaten eine sehr gute Form des Entscheidungsprozesses, des Meinungsaustausches gefunden. Ich bin jedenfalls sehr zufrieden.»
Zur FDP sagte er: «Jeder, der in der Politik lange unterwegs ist, weiß, dass man solche schwierigen Umstände, in denen sich die CSU sicherlich auch gelegentlich befand, mit Gelassenheit und harter Arbeit überwinden kann (...).» Es liege aber vor allem an der FDP selbst, mit dieser schwierigen Situation fertig zu werden. «Wir wollen, dass wir einen starken Koalitionspartner in Berlin und München haben.»
In der Wählergunst in Bayern liefern sich die seit Jahrzehnten regierende CSU und die Oppositionsparteien derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Politikmagazins «Kontrovers» des Bayerischen Rundfunks (BR) könnte die CSU bei der nächsten Landtagswahl im Herbst 2013 mit 44 Prozent knapp die absolute Mehrheit der Parlamentssitze zurückerobern und damit allein regieren. Laut einer zweiten Umfrage der GMS Marktforschung im Auftrag von Sat.1 Bayern lägen dagegen SPD, Grüne und Freie Wähler zusammen knapp vorn.
Seehofer sagte: «Man kann feststellen, dass gegen die CSU in Bayern nicht regiert werden kann. (...) Wir sind gut unterwegs.» Das relativ hohe Vertrauen der Bevölkerung in die CSU sei bemerkenswert, weil es gerade für die CSU kein einfaches Jahr gewesen sei. Hasselfeldt betonte: «Es macht deutlich, dass die Arbeit der CSU honoriert wird.» Die Umfrage zeige aber auch, dass es keinen Grund gebe, sich auszuruhen. Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) sagte nüchtern: «Abwarten, wir haben noch zwei Jahre.»
