Chinas Warnung: EU-Pläne zum Ausschluss chinesischer Netzwerktechnik stoßen auf Widerstand

China zeigt sich höchst besorgt über die jüngsten Vorstöße der Europäischen Union, die darauf abzielen, die Nutzung bestimmter ausländischer Netzwerktechnologien in ihren Mitgliedstaaten zu regulieren. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, verurteilte die geplanten Maßnahmen vehement und bezeichnete sie als unverhohlenen Protektionismus, der den Prinzipien des fairen Wettbewerbs zutiefst widerspreche. Chinesische Unternehmen würden ohne stichhaltige Beweise vom europäischen Markt ausgeschlossen, was Peking als inakzeptabel erachtet.

In dringlichen Worten forderte Guo die EU auf, ihren Kurs in Richtung Protektionismus zu überdenken. Sollte Brüssel seine Haltung nicht revidieren, behalte sich China das Recht vor, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die Interessen seiner Unternehmen zu wahren. Die EU-Kommission hatte kürzlich einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der es ermöglicht, die Nutzung von Technik aus Ländern bzw. von Unternehmen, die als besonders risikobehaftet gelten, zu untersagen – ohne dabei konkrete Namen oder Herkunftsländer zu benennen.

Seit längerer Zeit rät Brüssel seinen Mitgliedsländern, besonders vorsichtig beim Einsatz von Technologien der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE zu sein. Das neue Gesetz, das noch der Zustimmung bedarf, könnte insbesondere das Geschäft dieser beiden Firmen erheblich beeinflussen.