China zieht im Zollstreit mit USA vor die WTO

Die Volksrepublik China hat sich entschieden, im eskalierenden Zollstreit mit den Vereinigten Staaten die Welthandelsorganisation (WTO) zu involvieren. In einer Erklärung an die WTO mit Sitz in Genf wirft Peking den USA vor, durch die Einführung von Sonderzöllen auf chinesische Waren ihre Verpflichtungen im Rahmen des Freihandels zu verletzen und das regelbasierte multilaterale Handelssystem zu gefährden.

Ab Mittwoch treten in den USA 34-prozentige Zusatzzölle auf Importe aus China in Kraft. Peking kritisiert diese Maßnahmen als 'diskriminierend und protektionistisch' und fordert die Aufnahme bilateraler Gespräche, um den Handelsstreit beizulegen. Diese Aufforderung ist oft der erste Schritt zu einem WTO-Verfahren, bei dem Streitschlichter die Berechtigung solcher Handelsmaßnahmen prüfen.

Allerdings besteht eine Herausforderung: Die USA blockieren seit geraumer Zeit die Ernennung neuer WTO-Berufungsrichter, was zur Folge hat, dass viele Verfahren auf unbestimmte Zeit ins Stocken geraten. China hingegen setzt im Handelskonflikt nicht allein auf die WTO-Regulierung, sondern kündigte ebenfalls Gegenzölle von 34 Prozent an.

In der Zwischenzeit hat auch Kanada im anhaltenden Zollstreit Konsultationen mit den USA aufgenommen. Die globalen Handelsbeziehungen stehen damit weiterhin unter erheblichem Druck, während Länder nach Lösungen suchen, um die entstandenen Spannungen abzubauen.