Bundesregierung will Risikogebiete anders festlegen
27. November 2020, 09:26 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Bundesregierung will internationale Risikogebiete künftig womöglich anders festlegen. "Die Bundesregierung prüft derzeit, inwieweit das Verfahren zur Ausweisung von Risikogebieten angepasst werden sollte", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Welt". Vergangene Woche hatte das Oberverwaltungsgerichts in Münster einen Beschluss gefällt, demzufolge eine Quarantänepflicht für Rückreisende nicht geeignet ist, einen nennenswerten Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu leisten, wenn in den Gebieten des jeweiligen Aufenthalts kein höheres Ansteckungsrisiko als im Heimatort des Reiserückkehrers bestehe.
Die Absonderung sei "voraussichtlich rechtswidrig". "Natürlich werden wir prüfen, ob es bei der Musterquarantäneverordnung der Anpassung bedarf", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums haben sich seit Einführung der digitalen Einreiseanmeldung am 8. November bis zum 25. November 0 Uhr 179.402 Bürger angemeldet. Eintragen müssen sich fast alle Personen, die sich bis zu zehn Tage vor Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Damit gab es im Durchschnitt knapp 10.000 Anmeldungen täglich. "Die Zahl zeigt, dass das System umfänglich genutzt und soweit bekannt auch überwiegend akzeptiert wird", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. An den Flughäfen kontrolliert die Bundespolizei die Einreiseanmeldung - wenn auch nur stichprobenartig. Etwa 28.685 digitale Einreiseanmeldungen oder Ersatzmitteilungen hätten die Beamten zwischen dem 8. und 22. November "im kontrollpflichtigen Luftverkehr" überprüft, sagt eine Sprecherin der Bundespolizei. Dabei finden die Beamten offenbar immer wieder Fehler. "Circa 4.263 Mängel" seien im Rahmen dieser Kontrollen festgestellt worden, so die Sprecherin. In solchen Fällen erfolge eine "Nacherhebung der Daten" durch die Bundespolizei.
Die Absonderung sei "voraussichtlich rechtswidrig". "Natürlich werden wir prüfen, ob es bei der Musterquarantäneverordnung der Anpassung bedarf", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums haben sich seit Einführung der digitalen Einreiseanmeldung am 8. November bis zum 25. November 0 Uhr 179.402 Bürger angemeldet. Eintragen müssen sich fast alle Personen, die sich bis zu zehn Tage vor Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Damit gab es im Durchschnitt knapp 10.000 Anmeldungen täglich. "Die Zahl zeigt, dass das System umfänglich genutzt und soweit bekannt auch überwiegend akzeptiert wird", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. An den Flughäfen kontrolliert die Bundespolizei die Einreiseanmeldung - wenn auch nur stichprobenartig. Etwa 28.685 digitale Einreiseanmeldungen oder Ersatzmitteilungen hätten die Beamten zwischen dem 8. und 22. November "im kontrollpflichtigen Luftverkehr" überprüft, sagt eine Sprecherin der Bundespolizei. Dabei finden die Beamten offenbar immer wieder Fehler. "Circa 4.263 Mängel" seien im Rahmen dieser Kontrollen festgestellt worden, so die Sprecherin. In solchen Fällen erfolge eine "Nacherhebung der Daten" durch die Bundespolizei.
