Europäische Landwirte stemmen sich gegen Mercosur-Abkommen

In Straßburg haben Tausende Landwirte aus ganz Europa ein sichtbares Zeichen gegen das kürzlich unterzeichnete EU-Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Mercosur-Bund gesetzt. Die Protestaktion konzentrierte sich vor allem auf das Europäische Parlament, wo in dieser Woche wichtige Plenarsitzungen stattfinden. Offiziellen Angaben zufolge beteiligten sich rund 5.600 Personen an den Demonstrationen, unterstützt von etwa 700 Traktoren, auch wenn Bauernverbände die Zahl der Fahrzeuge auf nahezu 1.000 beziffern.

Der Protest fand nicht nur Zustimmung bei französischen Landwirten, sondern auch bei Kollegen aus anderen Nationen, darunter Deutschland. Im Zentrum der Diskussion steht die Entscheidung der Abgeordneten, ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs über die Vereinbarkeit des Abkommens mit EU-Recht anzufordern. Dieses Vorgehen könnte den Ratifizierungsprozess erheblich verzögern, womit die Landwirte ihren Forderungen Nachdruck verleihen möchten.

Befeuert wird ihre Besorgnis durch die befürchtete Belastung durch günstigere agrarwirtschaftliche Importe aus Südamerika, die ihnen wohlmöglich übermäßigen Konkurrenzdruck auf dem heimischen Markt bereiten könnten. Die friedlichen Proteste eskalierten am Nachmittag, als es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam, die Tränengas einsetzte. Die Demonstranten antworteten mit Nebelkerzen, Feuerwerken und Flaschenwürfen.

Inmitten des Chaos hielten sie plakative Botschaften mit nicht gerade schmeichelhaften Aufforderungen an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in die Höhe. Der Verkehr in Straßburg erlitt dadurch erhebliche Einschränkungen, da mehrere Straßen blockiert wurden. Doch die Landwirte haben ihr Engagement noch nicht beendet und planen, ihren Protest auch am Mittwoch fortzusetzen.