Von der Leyen warnt Trump vor Abwärtsspirale
Davos (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat US-Präsident Donald Trump davor gewarnt, die transatlantischen Beziehungen wegen Grönland in eine Abwärtsspirale zu stürzen. Die von Trump angekündigten Zusatzzölle gegen europäische Allliierte seien ein Fehler, sagte sie beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Spannungen würden nur genau denjenigen Gegnern helfen, die man möglichst von den strategischen Interessengebieten fernhalten wolle. Die EU werde deswegen entschlossen, aber mit Augenmaß reagieren.
Von der Leyen erinnerte dabei auch an das im vergangenen Juli vereinbarte Handelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU, das Zollobergrenzen vorsieht. «In der Politik wie in der Wirtschaft gilt: Ein Deal ist ein Deal», ergänzte sie. «Wenn Freunde sich die Hände schütteln, muss das etwas bedeuten.»
Initiative zur Arktis-Sicherheit
Mit Blick auf die Behauptungen von US-Präsident Trump, dass Europa Grönland nicht ausreichend vor Russland und China schützen könne, sagte von der Leyen, man werde mit den USA und allen Partnern an einem umfassenderen arktischen Sicherheitskonzept arbeiten. Dies liege eindeutig im gemeinsamen Interesse, und man werden dafür mehr investieren. «Insbesondere glaube ich, dass wir unsere Mehrausgaben im Verteidigungssektor für eine europäische Eisbrecher-Flotte und andere für die Sicherheit der Arktis lebenswichtige Ausrüstung nutzen sollten», sagte sie.
Zugleich betonte von der Leyen, dass zu einem EU-Paket zur Unterstützung der arktischen Sicherheit auch der Grundsatz der vollen Solidarität mit Grönland und dem Königreich Dänemark zähle. «Die Souveränität und Integrität ihres Territoriums ist nicht verhandelbar», sagte die Kommissionschefin. Die EU strebe auch einen massiven europäischen Investitionsschub für Grönland an. Man werden Hand in Hand mit Grönland und Dänemark daran arbeiten, die lokale Wirtschaft und Infrastruktur noch intensiver zu unterstützen. Zudem werde man prüfen, wie man Sicherheitspartnerschaften mit Ländern wie Großbritannien, Kanada, Norwegen, Island und anderen stärken könne.
Von der Leyen arbeitet an Sicherheitsstrategie für die EU
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen und Ereignisse sagte von der Leyen ohne die Politik von Trump explizit zu nennen: «Geopolitische Schocks können – und müssen – eine Chance für Europa sein. Meiner Ansicht nach ist das Erdbeben, das wir gerade erleben, eine Chance, ja, in der Tat eine Notwendigkeit, eine neue Form der europäischen Unabhängigkeit aufzubauen.»
In diesem Zusammenhang verwies sie auch auf die laufenden Arbeiten an einer europäischen Sicherheitsstrategie, die noch in diesem Jahr veröffentlicht werden soll. «Ich glaube, dass Europa sich an die neue Sicherheitsarchitektur und die neuen Realitäten anpassen muss, mit denen wir jetzt konfrontiert sind», sagte sie. Zu der neuen Sicherheitsstrategie werde auch eine aktualisierte Arktisstrategie gehören.
Von der Leyen schloss mit der Mahnung, dass Europa seine Unabhängigkeitsbestrebungen auf allen Ebenen beschleunigen müsse – von der Sicherheit bis zur Wirtschaft, von der Verteidigung bis zur Demokratie. «Denn die Welt hat sich dauerhaft verändert. Wir müssen uns mit ihr ändern», sagte sie.
