Bundesländer wollen Zahl der Abschiebehaftplätze erhöhen
Berlin - Mehrere Bundesländer wollen die Zahl ihrer Abschiebehaftplätze aufstocken. Das berichtet die "Welt".
Eine Sprecherin des Flucht- und Integrationsministeriums von Nordrhein-Westfalen sagte demnach, dass es "bundesweit - in allen Bundesländern - einen gestiegenen Bedarf an Haftplätzen gibt, und damit auch in NRW". So sei die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren von 2023 auf 2024 um fast 40 Prozent gestiegen. "Ebenso sind die Kapazitäten der anderen Bundesländer regelmäßig ausgeschöpft", so die Sprecherin. Zum Stichtag 5. August hätten sich insgesamt 151 Ausreisepflichtige in der Unterbringungseinrichtung Büren gefunden. Das entspreche einer Auslastung von rund 86 Prozent bei einer Haftplatzkapazität von 175 Plätzen.
Nordrhein-Westfalen plant die Einrichtung weiterer Haftplätze in einer neuen Einrichtung in Mönchengladbach, Bayern will das am neuen Standort Passau tun, Sachsen-Anhalt in Volkstedt. In Volkstedt sollen in dem Bundesland, das bislang keine eigene Abschiebehafteinrichtung hat, 30 Haftplätze entstehen. Im bayerischen Passau sind im Rahmen eines Neubauvorhabens 100 Haftplätze für abzuschiebende Männer geplant. "Ein zusätzliches Unterkunftsgebäude mit weiteren 100 Haftplätzen kann variabel entweder für den Vollzug von Untersuchungs- und Strafhaft oder von Abschiebungshaft genutzt werden", sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums.
Das Innenministerium Brandenburgs teilte mit: "Der voraussichtliche Bedarf hinsichtlich der erforderlichen Größe beziehungsweise Kapazität sowie konzeptionelle Fragen für eine Abschiebungshaft-Einrichtung in Brandenburg werden derzeit geprüft." Rheinland-Pfalz will seine eigenen Kapazitäten künftig selbst nutzen und nicht länger auch anderen Ländern zur Verfügung stellen. Ein Sprecher des Justizministeriums in Schleswig-Holstein sagte: "Eine Ausweitung ist in der Form geplant, dass in der Einrichtung in Glückstadt die maximalen Kapazitäten von 60 Unterbringungsplätzen zur Verfügung stehen sollen. Diese können genutzt werden, wenn der entsprechende Personalaufwuchs erfolgt ist."
Aktuell verfügen elf der 16 Bundesländer über eigene Abschiebehaft-Einrichtungen, seit dieser Woche erstmals auch Thüringen mit vorerst zehn Plätzen, die auf 37 Plätze aufgestockt werden sollen. Bundesweit gibt es damit zwölf dieser Einrichtungen - Bayern betreibt zwei - mit insgesamt knapp 790 Haftplätzen. Hamburg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern wollen weiterhin Abschiebehaftplätze in anderen Bundesländern nutzen.
Nach einer Umfrage der "Welt" unter den Bundesländern verfügen die derzeit über folgende Zahlen von Abschiebehaftplätzen: Hamburg 21 Plätze in den Abschiebehafteinrichtungen Glückstadt (16) und Darmstadt (5). NRW: 175 Plätze in Büren. Baden-Württemberg verfügt über 51 Haftplätze in Pforzheim. Niedersachsen: 48 Haftplätze in Hannover. In Bayern gibt es an den Standorten Eichstätt und Hof insgesamt 240 Haftplätze, in Berlin zehn, in Bremen 17, in Sachsen 58, im hessischen Darmstadt 80 Plätze, in Rheinland-Pfalz (Ingelheim) 40 Plätze, in Mecklenburg-Vorpommern 14 in der Abschiebungshaftanstalt von Schleswig-Holstein in Glückstadt.
