Bericht: Rüstungsprojekt MKS 180 wird deutlich teurer
16. September 2018, 11:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Verteidigungsministerium hat die geplanten Ausgaben für die Anschaffung des Mehrzweckkampfschiffs MKS 180 offenbar deutlich nach oben korrigieren müssen. Die Kosten würden sich auf 5,318 Milliarden Euro summieren, berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Berliner Kreise. Ursprünglich hatten die Beamten für den Bau von vier Einheiten 3,5 Milliarden Euro veranschlagt, schon im vergangenen Jahr war der Betrag auf rund 4,5 Milliarden Euro korrigiert worden.
Innerhalb der Politik sorgt die Preissteigerung für Unruhe. Während sich die Union noch mit Urteilen zurückhält, heißt es in SPD-Kreisen, dass der Auftrag ohne eine frühzeitige Verpflichtungsermächtigung nicht vergeben werden könne. Mit dem Haushalt für 2019 soll der Bundestag im November dem Kostenrahmen für das Schiff bereits grundsätzlich zustimmen. Matthias Höhn (Linke) beklagte eine "massive" Kostensteigerung. "Das Prestigeobjekt MKS 180 ist ganz offenkundig noch vor dem Setzen der ersten Schweißnaht ein Fass ohne Boden", sagte Höhn dem "Handelsblatt". Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, Transparenz herzustellen und der Öffentlichkeit diese Kostenexplosion zu erklären. Das Verteidigungsministerium begründete die deutlich höhere Summe auf Anfrage zum einen mit einer "Projektbereinigung": Einzelne Leistungen, die früher an anderen Stellen des Haushalts standen, werden nun dem Projekt zugeordnet, beispielsweise eine Ausbildungseinrichtung für das neue Schiff. Außerdem hat das Verteidigungsministerium neue Anforderungen an die IT gestellt. Die neuen Leistungen kosteten mehr als in der ursprünglichen Bestellung geplant. Zudem ist das Ministerium bei der Risikoteilung der Industrie offenbar entgegengekommen.
Innerhalb der Politik sorgt die Preissteigerung für Unruhe. Während sich die Union noch mit Urteilen zurückhält, heißt es in SPD-Kreisen, dass der Auftrag ohne eine frühzeitige Verpflichtungsermächtigung nicht vergeben werden könne. Mit dem Haushalt für 2019 soll der Bundestag im November dem Kostenrahmen für das Schiff bereits grundsätzlich zustimmen. Matthias Höhn (Linke) beklagte eine "massive" Kostensteigerung. "Das Prestigeobjekt MKS 180 ist ganz offenkundig noch vor dem Setzen der ersten Schweißnaht ein Fass ohne Boden", sagte Höhn dem "Handelsblatt". Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, Transparenz herzustellen und der Öffentlichkeit diese Kostenexplosion zu erklären. Das Verteidigungsministerium begründete die deutlich höhere Summe auf Anfrage zum einen mit einer "Projektbereinigung": Einzelne Leistungen, die früher an anderen Stellen des Haushalts standen, werden nun dem Projekt zugeordnet, beispielsweise eine Ausbildungseinrichtung für das neue Schiff. Außerdem hat das Verteidigungsministerium neue Anforderungen an die IT gestellt. Die neuen Leistungen kosteten mehr als in der ursprünglichen Bestellung geplant. Zudem ist das Ministerium bei der Risikoteilung der Industrie offenbar entgegengekommen.
