Bericht: Bundesregierung für neue Iran-Sanktionen
20. Januar 2018, 08:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Deutschland macht sich in Brüssel offenbar für neue Sanktionen gegen den Iran stark. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Diplomatenkreise. Demnach soll das iranische Regime für seine destabilisierende Rolle im Nahen Osten zur Verantwortung gezogen werden.
Der Staat unterstützt unter anderem die Huthi-Rebellen im Jemen-Krieg und die libanesische Hisbollah-Miliz. Im syrischen Bürgerkrieg hilft Teheran Staatspräsident Baschar al-Assad mit Waffen und Söldnern, die mit iranischen Zivilflugzeugen nach Syrien gebracht werden. Darüber hinaus will Berlin die europäischen Partner dazu bewegen, Irans Raketenprogramm schärfer als bislang zu ahnden. Die Revolutionswächter hatten erst kürzlich eine neue Mittelstreckenrakete präsentiert. Mit den zusätzlichen Sanktionen wollen Deutschland, Großbritannien und Frankreich demonstrieren, dass sie die Kritik von US-Präsident Donald Trump am iranischen Regime ernst nehmen und dem Treiben Teherans nicht tatenlos zusehen. Vor allem aber geht es den Europäern darum, die USA davon abzuhalten, das 2015 mit Iran geschlossene Atomabkommen aufzukündigen. Bereits bestehende Sanktionen, etwa wegen der Menschenrechtsverletzungen eingefrorene Konten von Iranern oder das Waffenembargo, blieben vom Nukleardeal ohnehin unberührt und sind weiterhin in Kraft.
Der Staat unterstützt unter anderem die Huthi-Rebellen im Jemen-Krieg und die libanesische Hisbollah-Miliz. Im syrischen Bürgerkrieg hilft Teheran Staatspräsident Baschar al-Assad mit Waffen und Söldnern, die mit iranischen Zivilflugzeugen nach Syrien gebracht werden. Darüber hinaus will Berlin die europäischen Partner dazu bewegen, Irans Raketenprogramm schärfer als bislang zu ahnden. Die Revolutionswächter hatten erst kürzlich eine neue Mittelstreckenrakete präsentiert. Mit den zusätzlichen Sanktionen wollen Deutschland, Großbritannien und Frankreich demonstrieren, dass sie die Kritik von US-Präsident Donald Trump am iranischen Regime ernst nehmen und dem Treiben Teherans nicht tatenlos zusehen. Vor allem aber geht es den Europäern darum, die USA davon abzuhalten, das 2015 mit Iran geschlossene Atomabkommen aufzukündigen. Bereits bestehende Sanktionen, etwa wegen der Menschenrechtsverletzungen eingefrorene Konten von Iranern oder das Waffenembargo, blieben vom Nukleardeal ohnehin unberührt und sind weiterhin in Kraft.
