Bayern rüstet sich gegen die drohende Gefahr aus der Luft
Die bayerische Polizei plant, Drohnen effizient abwehren zu können. Ein kürzlich veröffentlichter Gesetzentwurf des Kabinetts in München soll die rechtlichen und technischen Voraussetzungen schaffen, um dabei notfalls auch den Abschuss dieser Geräte zu ermöglichen. Der Vorstoß kommt nach kürzlichen Drohnensichtungen am Münchner Flughafen und anderen Teilen Deutschlands, die die Sorge um die Luftsicherheit erneut belebt haben. Bislang standen der Polizei in solchen Szenarien allerdings nur begrenzte Mittel zur Verfügung.
Laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) besteht kein Grund zur Panik, wohl aber zur erhöhten Wachsamkeit. Die aktuelle Sicherheitslage habe sich weiterentwickelt, was sich in zahlreichen Cyberattacken und dem potenziellen Drohnenrisiko manifestiere. Diese Entwicklungen könne man laut Söder nicht ignorieren, weshalb der Schutz von Bürgern und Territorien oberste Priorität habe. Die Polizei solle daher nicht nur vorbereitete Maßnahmen haben, sondern im Falle einer Bedrohung auch sofort handlungsfähig sein.
Ein zentraler Bestandteil der geplanten Maßnahmen ist die Erweiterung des Polizeiaufgabengesetzes. Dieses würde es der Polizei ermöglichen, bei Bedrohungen durch unbemannte Flugsysteme adäquat und gezielt zu reagieren. Die Identifikation von erlaubten und unerlaubten Flugobjekten steht dabei im Vordergrund. Sollte eine Drohne als potenziell gefährlich eingestuft werden, kommen Mittel wie die elektronische Steuerung, Einfangen mit Netzen oder Störungen des Antriebs zum Einsatz. Das ultimative Mittel, die Drohne abzuschießen, bleibe jedoch eine Option für Worst-Case-Szenarien.
Des Weiteren wurde die Einrichtung eines Polizei-Drohnenzentrums in Erding beschlossen. Dieses Zentrum soll in der Nähe des Flughafens entstehen und von der bereits bestehenden Kooperation zwischen Bundeswehr und Technologiefirmen profitieren. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ebenfalls auf Bundesebene verstärkte Abwehroperationen angekündigt, darunter der Aufbau eines länderübergreifenden Drohnenabwehrzentrums.
Nach den Drohnensichtungen in München kam es zu zahlreichen Störungen im Flugverkehr, wodurch viele Flüge gestrichen wurden und Passagiere strandeten. Auch über einer nahegelegenen Bundeswehr-Einrichtung wurde eine Drohne gesichtet, während die Identität der Verantwortlichen weiterhin unklar bleibt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Söder legen die Vermutung nahe, dass Russland involviert sein könnte, wenngleich der Kreml diese Anschuldigungen zurückweist.
