Bartsch kritisiert Ampel-Straßenstreit

Berlin (dts) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ampelkoalition zu einer schnellen Beilegung des Streits um Planungsbeschleunigung aufgefordert. "Verkehrsträger ausschließlich gegeneinander zu diskutieren, wird der Lebenswirklichkeit im Land und den Gegensätzen zwischen Stadt und Land nicht gerecht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das Tempo müsse überall steigen, vor allem bei den Entscheidungen im Kabinett, ergänzte der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die Debatte, welche Verkehrsträger schneller gebaut werden sollen.

Bartsch kritisierte die Blockade innerhalb der Regierungskoalition. "Gegenseitige Blockade ist das Gegenteil von Beschleunigung. Olaf Scholz spricht gern vom neuen Deutschland-Tempo. Die Ampel steht häufig für Stopp and Go", so der Linken-Politiker. "Wenn bei einer Ampel alle drei Farben leuchten, steht der komplette Verkehr still."