Baerbock mahnt zu besonnenem Umgang mit Syriens Zukunft
Außenministerin Annalena Baerbock bringt eine deutliche Mahnung hinsichtlich der sicherheitspolitischen Lage in Syrien nach dem Ende der Herrschaft Baschar al-Assads zum Ausdruck. Die Grünen-Politikerin betont, dass es derzeit äußerst schwierig sei, die zukünftige Entwicklung im Land und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Konsequenzen vorherzusagen.
Diese Unsicherheit äußerte Baerbock während eines Besuchs des Logistikzentrums des Deutschen Roten Kreuzes am Flughafen BER in Schönefeld. Baerbock hebt hervor, dass Unklarheit darüber besteht, ob aus der Region weitere Flüchtlingsbewegungen zu erwarten sind oder ob Rückkehrperspektiven für Menschen nach Syrien bestehen.
Der Schutz der Menschen vor Ort und das Vorantreiben eines Friedensprozesses stehen für sie an erster Stelle. Vor politischer Instrumentalisierung der ungewissen Zukunft Syriens warnt Baerbock eindringlich. Dies, so ihre klare Ansage, wäre ein Verrat an der Realität im Nahen Osten.
Im Kontext dieser Thematik hat eine Diskussion über die Rückkehr syrischer Geflüchteter nach Deutschland an Fahrt aufgenommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge reagiert auf die unklare Situation, indem es vorerst alle Entscheidungsprozesse bezüglich Asylanträgen aus Syrien stoppt.
