Analyse: Durchmarsch mit Blümchen
New York (dpa) - Ein bisschen sah es in der UN-Vollversammlung aus wie auf der Weihnachtsfeier eines Mittelständlers. Kleine Geschenke, Karten und Blümchen standen vor den UN-Botschaftern, jeweils überbracht mit einem betont freundlichen Lächeln.
Es ging um Stimmen: Mit Ahornsirup, Konfekt und Kaffee warb am Dienstag ein halbes Dutzend Länder für den Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Für Deutschland hat es geklappt: Das Land wird im Januar an dem Tisch Platz nehmen dürfen, an dem die wichtigsten Entscheidungen der UN getroffen werden - allerdings vorerst für nur zwei Jahre.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle war nach New York gekommen, um die deutschen Stimmen persönlich abzugeben - und noch einmal für Deutschland zu trommeln. Nach dem Votum war er sichtlich erleichtert: «Das ist ein Vertrauensbeweis, der eine große Verantwortung, aber auch eine große Chance für Deutschland bedeutet.» Deutschland werde für Frieden, Abrüstung, Klimaschutz und Entwicklungshilfe eintreten. «Die Welt weiß, dass sie sich auf Deutschland verlassen kann. Das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik.»
Dabei hatte es noch in den vergangenen Tagen Sperrfeuer von den europäischen Verbündeten gegeben. Portugal unterstütze lieber Kanada, ließ Lissabons Außenstaatssekretär Joao Gomes Cravinho wissen, weil Deutschland sich so spät beworben habe. In der Tat hatten die Portugiesen schon 2000 ihre Kandidatur erklärt, die Kanadier 2001 und die Deutschen erst 2006. Westerwelle beteuerte zwar immer wieder, dass es keine Verstimmung zwischen Lissabon und Berlin gebe. Aber so ganz ohne Schrammen wird der Wettstreit dann doch nicht geblieben sein.
Ein Wermutstropfen bleibt: Ein Vetorecht hat auch Deutschland nicht, und es muss nach zwei Jahren wieder ausscheiden. Im Vergleich zu den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, die mit ihrem Veto alles blockieren können, sind die zehn nichtständigen nur Mitglieder zweiter Klasse. «Die UN müssen reformiert werden mit einem Sitz für Afrika und Lateinamerika, und auch Asien fühlt sich zu Recht unterrepräsentiert», sagt deshalb Westerwelle. «Und wir bleiben dabei, dass auch Deutschland ständig vertreten sein möchte.»
Doch diese Diskussion wird seit Jahrzehnten geführt, und eine Lösung ist nicht einmal in Sicht. Denn dafür müssten genau diejenigen viel Macht abgeben, die das mit ihrem Veto blockieren könnten. Aus Deutschland gab es deshalb den Vorstoß, für bestimmte Länder längere Stehzeiten im Sicherheitsrat zu schaffen, etwa sieben oder acht Jahre. Brasilien gilt als Favorit für Lateinamerika, Südafrika für Afrika, das aufstrebende Indien wird für ebenso würdig befunden wie das wirtschaftsmächtige Japan und eben auch Deutschland. Immerhin: Vier dieser fünf Länder werden jetzt am Tisch sitzen, nur Japan scheidet zum Jahreswechsel aus.
Ein Sitz der EU ist hingegen in weiter Ferne. Zum einen nimmt die Welt die Europäische Union nicht so ernst wie sie sich selbst. Zum anderen befürchten gerade die Amerikaner, dass dann auch andere Staatenbünde an den Tisch drängen - allen voran die Arabische Liga.
Doch zunächst wurde im Deutschen Haus gleich gegenüber den UN erst einmal gefeiert. UN-Botschafter Peter Wittig hatte in den letzten Monaten 190 seiner 191 Amtskollegen besucht, Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in New York gerade bei kleinen Staaten - die dasselbe Stimmgewicht wie die großen haben - geworben, und Westerwelle absolvierte noch am Vortag elf Gesprächstermine und einen Empfang mit 130 hochrangigen Diplomaten. Vielleicht hatte aber auch die Blümchen die Entscheidung gebracht, die die Deutschen auf den Tischen in der Vollversammlung verteilt hatten. Es waren «Forget-me-not» - «Vergissmeinicht».
