AfD verklagt Frauke Petry
24. Februar 2018, 12:52 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die AfD verklagt laut eines Zeitungsberichts ihre ehemalige Parteivorsitzende Frauke Petry. Hintergrund sei ein Streit um Namens- und Markenrechte, berichtet die "Bild". "In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke `Die blaue Partei`", sagte Petry der Zeitung.
Frauke Petry hatte die Marke am 14. Oktober angemeldet, seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in München eingetragen. Die AfD wiederum hatte bereits am 27. September letzten Jahres die Wortmarke "Die Blauen" beim Patentamt in München angemeldet. "Die AfD verklagt Frau Petry auf Löschung der Wort-/Bildmarke `Die Blaue Partei`, darüber hinaus macht die Klägerin vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend", bestätigte eine Sprecherin des Landgerichts München der "Bild". Auch Christian Lüth, Pressesprecher der AfD, bestätigte den juristischen Streit: "Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschützt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen." Lüth weiter zu "Bild": "Daher auch die Klage gegen den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren."
Frauke Petry hatte die Marke am 14. Oktober angemeldet, seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in München eingetragen. Die AfD wiederum hatte bereits am 27. September letzten Jahres die Wortmarke "Die Blauen" beim Patentamt in München angemeldet. "Die AfD verklagt Frau Petry auf Löschung der Wort-/Bildmarke `Die Blaue Partei`, darüber hinaus macht die Klägerin vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend", bestätigte eine Sprecherin des Landgerichts München der "Bild". Auch Christian Lüth, Pressesprecher der AfD, bestätigte den juristischen Streit: "Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschützt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen." Lüth weiter zu "Bild": "Daher auch die Klage gegen den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren."
