AfD verklagt Frauke Petry

Die AfD könnte mit der Klage erfolgreich sein, wenn sie sich selber irgendwie mit "blau" benannt hätte. Es wurde ja mal aus Teilen der SPD und der PDS die Linkspartei gegründet, die sich inzwischen DieLinke nennt. Also wenn die AfD unter dem Namen "blaue Partei" bekannt wäre, wäre die Verwechslungsgefahr mit "die blauen" gegeben. Aber momentan sehe ich nur eine unbedetuende Namensähnlichkeit. Da hätte die AfD auch alle Namensähnlichkeiten mitschützen lassen müssen, wenn die das verhindern wollen

AfD verklagt Frauke Petry <--- nennt man klassische Selbstdemontage von Person und Partei

ist es nicht genau die aufgabe des marken- und patentamtes zu pruefen, ob bei der eintragung ein rechtsgut verletzt wird??

"Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen." Ja , Frau Petry ist eine Trittbrettfahrerin und die Öffentlichkeit täuschen machen die Kläger auch schon. Ich lach mich schräg.