Zwischen Hoffnung und Realität: Fortschritte in Gaza-Vermittlungen trotz weiterhin hoher Opferzahlen
Während die Vermittlungsbemühungen im Konflikt um den Gazastreifen unaufhörlich weitergeführt werden, gibt es aus den USA und Katar Signale des verhaltenen Optimismus. In einer Serie von indirekten Gesprächen, unterstützt von Ägypten, erhoffen sich die Beteiligten eine Annäherung zwischen Israel und der islamistischen Hamas. Der Druck auf die Streitparteien ist nicht zuletzt durch die vermehrte internationale Kritik an der israelischen Offensive und den damit verbundenen zivilen Opfern sowie der Zerstörung von Infrastruktur erhöht worden.
Die Stimme des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, erkannte "bedeutende Fortschritte" in den Gesprächen an, warnte jedoch davor, dass eine endgültige Einigung noch bevorsteht. Sein Gegenpart im katarischen Außenministerium bekräftigte diese Einschätzung, benannte aber keine konkreten Entwicklungen. Eine zeitliche Stoßrichtung scheint der muslimische Fastenmonat Ramadan zu geben – US-Präsident Joe Biden und die Vermittler setzen darauf, bis dahin eine sechswöchige Feuerpause zu erzielen.
Im Zuge dieser möglichen Feuerpause sind Tauschverhandlungen über Gefangene ins Auge gefasst worden, bei denen Israel die Freilassung palästinensischer Häftlinge gegen die Rückkehr israelischer Geiseln anbietet. Diese Detailplanung wurde vom israelischen Fernsehsender Channel 12 unter Verweis auf Informationsquellen aus der Regierung publiziert. Trotz dieser konkreten Ansätze bleibt die Aussicht auf Erfolg gedämpft, so die Einschätzung Israels, während die Hamas eine dauerhafte Waffenruhe fordert, der sich Israel bislang verweigert.
Am Ende dieser Kette von Verheerungen steht ein schwerwiegendes humanitäres Drama: Mit fast 30.000 Toten und über 70.000 Verletzten seit Anfang des Konfliktes im Oktober ist die Eskalation unübersehbar. Nicht selten behindern Auseinandersetzungen auch die Arbeit von Hilfsorganisationen, wie etwa der UN-Nothilfebüro OCHA berichtet – kürzlich wurde ein Krankenwagen-Konvoi der WHO von den israelischen Kräften stundenlang aufgehalten.
Innerhalb der EU gibt es Bestrebungen, finanzielle Unterstützung für das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) aufrechtzuerhalten, trotz vorläufiger Suspendierungen aus Deutschland und anderen Staaten. Die EU betont, gemeinsam mit UNRWA, die Prüfung von Personal zu verstärken und interne Kontrollmechanismen zu optimieren.
In einem weiteren sicherheitspolitischen Akt wurde bekannt, dass die deutsche Fregatte "Hessen" aktiv in die Verteidigung von Handelsschiffen gegen Drohnenangriffe der Huthi-Miliz involviert ist. Diese militärische Aktion, ein Teil der EU-Mission "Aspides", markiert eine neue Eskalationsstufe im Engagement der Bundeswehr im Roten Meer.
Blick in die Zukunft: Die weitere Erarbeitung einer kurzfristigen Feuerpause im Gazastreifen nimmt angesichts der katastrophalen humanitären Lage weiterhin eine zentrale Rolle ein. (eulerpool-AFX)