«Werdet erwachsen» - Amerikaner finden deutsche Empörung übertrieben
Washington (dpa) - Da stand er damals - auf der Bühne an der Berliner Siegessäule - und lobte das deutsch-amerikanische Verhältnis in schillerndsten Farben.
«Völker der Welt - schaut auf Berlin! Schaut auf Berlin, wo Deutsche und Amerikaner gelernt haben zusammenzuarbeiten und einander zu vertrauen», rief der US-Senator und Präsidentschafts-Kandidat Barack Obama im Juli 2008 den Menschen zu. Die Menge jubelte frenetisch, denn nach den schwierigen Jahren mit George W. Bush wirkte Obama wie jemand, auf den man sich wieder verlassen kann.
Fünf Jahre später schauen die Völker der Welt auf Berlin und sehen eine düpierte Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Handygespräche den Amerikanern wohl mehr als ein Jahrzehnt als Infoquelle dienten. Sie lesen Berichte über eine heimliche Hightech-Spionageeinrichtung auf dem Dach der US-Botschaft im Herzen der deutschen Hauptstadt. Und sie hören Hinhalteparolen und rhetorische Allgemeinplätze aus Washington über diesen gewaltigen internationalen Geheimdienstskandal.
Jüngstes Beispiel aus dem Phrasenfundus: «Die heutige Welt ist technisch stark miteinander verbunden, der Fluss von großen Datenmengen bisher einzigartig.» Das sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Caitlin Hayden, in einer Reaktion auf Berichte, nach denen Obama nichts von den Spähangriffen auf 35 internationale Spitzenpolitiker wusste. Der entscheidende Satz ihrer E-Mail an die Presse war aber der letzte: «Ich werde keine Details über unsere internen Diskussion bekanntgeben.» Das Weiße Haus verpasst sich selbst einen Maulkorb.
Somit ist längst nicht alles bekannt, was die Obama-Regierung tut, um das Vertrauen zu ihren Partnern wieder herzustellen. «Wir sprechen bereits über diplomatische und geheimdienstliche Kanäle mit den Deutschen, Franzosen und Ländern rund um die Welt, wie Brasilien und Mexiko», sagte Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes dem TV-Sender NBC. Doch mit einem öffentlichen Eingeständnis von Schuld oder einer formellen Entschuldigung vom Präsidenten sollte niemand rechnen. Obama ist wegen der Affäre innenpolitisch nicht unter Druck. Es gibt viele Unterstützer für die NSA-Taktik.
Auch die Opposition nimmt ihn in Schutz: «Der Präsident sollte aufhören, sich zu entschuldigen und defensiv zu sein», meint der republikanische Abgeordnete Peter King, einer der führenden US- Sicherheitspolitiker. «Die Wahrheit ist, dass die NSA Tausende Leben gerettet hat, nicht nur in den USA, sondern in Frankreich, Deutschland und ganz Europa.» Der Chef des Geheimdienst-Ausschusses im Abgeordnetenhaus, Mike Rogers, äußert sich ähnlich: «Ich glaube, dass es die größere Nachricht wäre, wenn die US-Geheimdienste nicht versuchen würden, Informationen zu sammeln, die US-Interessen daheim und in Übersee schützen.»
In den USA stößt eher die Empörung der Europäer auf Kritik. «Ich habe einen Rat für die amerikanischen Alliierten, die über die angebliche NSA-Spionage gegen ihre Spitzenpolitiker entrüstet sind: Werdet erwachsen», schreibt der Außenpolitik-Experte Max Boot. Der Mitarbeiter am renommierten Council on Foreign Relations betont, wie normal die US-Spionage sei. «Um ihre Interessen zu verfolgen, brauchen alle Staaten so viele Informationen wie möglich über die Handlungen und Vorhaben anderer Staaten. Auch oder vielleicht vor allem von jenen, mit denen sie derzeit verbündet sind.»
Dennoch bleibt die Frage, ob Obama nach den Enthüllungen wirklich mit offenen Karten spielt. Ist es tatsächlich möglich, dass er nichts von den mutmaßlichen Spähangriff auf Merkel wusste, wie die US-Regierung beteuert? Er lud sie 2011 nach Washington ein und verlieh ihr die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung der USA. Dann besuchte er die Kanzlerin im Juni in Berlin, um die enge Freundschaft der beiden zur Schau zu stellen. Hat ihm bei den Vorbereitungen auf die Treffen tatsächlich niemand gesagt, dass das Handy seiner «Freundin» auf der NSA-Liste steht?
Wie die Antwort auch lautet, der außenpolitische Schaden für die USA ist laut Experten ohnehin bereits angerichtet. «Obama, der als Retter von Amerikas Ansehen ins Amt kam, beschädigt es genauso schlimm wie George W. Bush es getan hat», meint Jacob Heilbrunn vom Magazin «The National Interest». Das ließe sich auch an der harschen Reaktion aus Berlin erkennen: «Die Deutschen wehren sich immer mehr dagegen, von Washington wie Vasallen behandelt zu werden.»
