Warken: An mehr Partnerschaftlichkeit beim Elterngeld festhalten
Berlin - Die Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, will am Ziel festhalten, für mehr Gleichberechtigung im Elterngeld zu sorgen.
Der "Süddeutschen Zeitung" sagte die CDU-Politikerin, im Koalitionsvertrag sei "klar festgehalten", dass "die Grenzen für das Elterngeld sowie der Mindest- und Höchstbetrag angehoben werden sollten". Dazu gehöre, dass SPD und Union sich darauf geeinigt haben, "Anreize für mehr Partnerschaftlichkeit" zu setzen.
Im Koalitionsvertrag heißt es wörtlich, es sollten mehr Anreize für "insbesondere mehr Väterbeteiligung in alleiniger Verantwortung" geschaffen werden. Das Elterngeld sollte also als Instrument zu mehr Gleichberechtigung bei der Aufteilung der Sorgearbeit dienen. "An dieser Weiterentwicklung des Elterngeldes sollten wir festhalten", sagte Warken.
"Für die Union, insbesondere für die Frauen-Union, ist das Elterngeld ein Herzensthema", sagte sie der SZ. Es sei eine "zentrale familienpolitische Leistung, auf die Familien in Deutschland zu Recht zählen". Sie mahnt: "Dieses Vertrauen dürfen wir nicht enttäuschen".
In den Regierungsfraktionen ist eine Diskussion darüber entbrannt, wie und ob beim Elterngeld gekürzt werden soll. Möglich wäre, die Elterngeldbezugszeit insgesamt zu kürzen. Ebenfalls wäre es möglich, die sogenannten Vätermonate auszuweiten. Um die vollen 14 Monate Elterngeld auszuschöpfen, müssten dann beide Elternteile mehr als zwei Monate Elternzeit nehmen.
Doch es gibt große Vorbehalte dagegen, Müttern weniger als 12 Monate Basiselterngeld zu ermöglichen. Die CSU-Abgeordnete und Vorstandsmitglied der Frauen-Union Bayern, Silke Launert, warnte davor. "Ich bin kein Fan davon, durch die hälftige Aufteilung faktisch für Frauen weniger als 12 Monate Elternzeit zu ermöglichen", sagte sie der SZ. Sie sprach sich dafür aus, beim Elterngeld zu sparen. "Natürlich müssen alle Ressorts sparen und beim Familienministerium ist das Elterngeld der größte Posten, daher ist es auch naheliegend, da zu sparen", sagte sie. Auch Familienministerin Karin Prien (CDU) sagte kürzlich im Deutschlandfunk: "Jede Frau muss in der Lage sein, zwölf Monate im Elterngeldbezug zu sein."
