Wahl Barrosos wohl erst im September
Der schwedische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt sagte am Freitag in Stockholm, die Wahl werde wegen der Diskussion im Europaparlament nicht mehr im Juli möglich sein.
Auch der scheidende Präsident des Europaparlaments Gert Pöttering (CDU) schloss aus, dass sich die Konservativen, die Liberalen und die europakritischen Kräfte mit den britischen Konservativen zusammentun, um Barroso noch im Juli im Parlament durchzudrücken. Er rechne damit, dass Konservative und Sozialisten im September gemeinsam Barroso im Amt bestätigen werden, sagte Pöttering am Freitag in Berlin. Barrosos Sprecher Johannes Laitenberger betonte in Brüssel, dass sich der Kommissionspräsident nie auf ein Datum festgelegt habe.
Der Europäische Rat habe jedoch deutlich gemacht, dass angesichts politischer Herausforderungen schnell eine Entscheidung getroffen werden solle. «Der Prozess ist auf den Schienen.» Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni einstimmig dafür ausgesprochen, den Christdemokraten Barroso im Amt zu bestätigen.
Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch im Juli - unmittelbar nach der Konstituierung des Parlaments - über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die Europäische Volkspartei war bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft im Parlament geworden. Um ihren Kandidaten durchzusetzen, muss sie aber Koalitionspartner finden.
Die beiden Co-Vorsitzenden der Grünen im Parlament, Daniel Cohn-Bendit und Rebecca Harms, werteten Reinfeldts Ankündigung als «vernünftig». «Wir Grüne glauben, dass Barroso als Kommissionspräsident nicht mehr infrage kommt», hieß es in einer Mitteilung in Brüssel. Barrosos Mandat läuft Ende Oktober aus.
Reinfeldt will als EU-Ratspräsident am Montag mit den neu gewählten Fraktionschefs des Europa-Parlaments in Stockholm zusammentreffen, um den Zeitplan für die Barroso-Wahl festzuklopfen. Verstärkt gibt es auch die Forderung, die Wahl der gesamten EU- Kommission erst nach dem irischen Referendum im Oktober und mit Wirksamkeit des Reformvertrags von Lissabon zu planen.
