Waffenstillstand mit Hürden: Trump und Putin auf diplomatischem Parkett
Ein überraschendes Signal des diplomatischen Fortschritts ertönte kürzlich aus Moskau und Washington, als der russische Präsident Wladimir Putin einem US-Vorschlag unter der Federführung von US-Präsident Donald Trump zugestimmt hat, vorübergehend Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur auszusetzen. Diese Feuerpause, befristet auf 30 Tage, soll gelten, sofern auch Kiew diesem Vorschlag zustimmt. Beide Staatsmänner konnten sich jedoch nicht auf eine allgemeine Waffenruhe im Ukraine-Konflikt verständigen. Wie bekannt wurde, sollen diese Gespräche im Nahen Osten nahtlos fortgesetzt werden.
Trump und Putin waren sich einig, dass der Schlüssel zum Frieden mit der Energieinfrastruktur beginnt und legten Pläne für Verhandlungen über eine Waffenruhe im Schwarzen Meer vor. Diese sollen schrittweise zu einer Aussetzung aller Kampfhandlungen führen. Der Kreml wies seine Streitkräfte bereits an, Angriffe auf ukrainische Einrichtungen einzustellen, ohne jedoch ein konkretes Startdatum zu nennen. Die ukrainische Seite äußerte sich dazu noch nicht offiziell, während der Kreml gleichzeitig einen Austausch von Gefangenen und die Rückkehr schwerverletzter Soldaten als Geste des guten Willens ankündigte.
Unterdessen hat Trump klargemacht, dass die Beendigung des Ukraine-Kriegs eine Priorität seiner Regierung darstellt. Erst kürzlich fanden Gespräche zwischen US-Vertretern und der ukrainischen Regierung in Saudi-Arabien statt, in denen die Ukraine dem Waffenstillstandszugeständnis der USA prinzipiell zustimmte – vorausgesetzt, Moskau verpflichtet sich ebenfalls dazu. Putin zeigte sich offen, forderte jedoch Bedingungen für den Waffenstillstand, die an strikte Forderungen gebunden sind.
Im Vorfeld des Telefonats entsandte Trump seinen Sondergesandten Steve Witkoff nach Moskau, der intensive Gespräche mit Putin führte, ohne dabei auf die detaillierten Forderungen des Kremlchefs einzugehen. Diese beinhalten unter anderem die Anerkennung russischer Gebietsansprüche und den Verzicht auf westliche Militärunterstützung.
Die Ukraine, weiterhin in der Defensive, erlebt an mehreren Fronten herbe Rückschläge. Gegen Putins altbekannte Argumente, die internationale Kontrolle einer Waffenruhe betreffend, wehrt sich Kiew auch mit westlicher Hilfe vehement.
Das jüngste Gespräch zwischen Trump und Putin markierte bereits den zweiten direkten Austausch seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus und steht symbolisch für eine erneute Annäherung nach der diplomatischen Eiszeit zwischen Washington und Moskau, die unter Trumps Vorgänger Joe Biden Einzug hielt.
