Von der Leyen vor Herausforderung im Europäischen Parlament
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht sich im Europäischen Parlament einem Misstrauensantrag ausgesetzt. Am Montagabend wird sie sich dort der lebhaften Debatte stellen, die infolge des Antrags eines rechten rumänischen Abgeordneten auf der Tagesordnung steht. Die Sprecherin der EU-Kommission versicherte, dass von der Leyen persönlich anwesend sein wird und geplante Redezeiten zur Reaktion auf die Beiträge der Abgeordneten nutzen kann.
Zu dieser wichtigen Sitzung wird jeweils ein Vertreter jeder Fraktion das Wort ergreifen. Von der Leyen und ihr Team sehen sich in dem Antrag insbesondere Vorwürfen der Intransparenz und des Missmanagements im Umgang mit der Corona-Politik ausgesetzt. Dieser Misstrauensantrag erfordert die Unterstützung von mindestens einem Zehntel der über 700 Abgeordneten, um überhaupt diskutiert und abgestimmt zu werden.
Die finale Abstimmung über den Antrag ist für Donnerstag angesetzt. Allerdings gehen politische Beobachter davon aus, dass die erforderliche Mehrheit für die Absetzung von der Leyens als wenig wahrscheinlich gilt. Dennoch bleibt es spannend, wie sich das politische Klima im Vorfeld der Abstimmung entwickeln wird.
