Von der Leyen für stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr
26. Januar 2014, 08:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen. "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen", sagte die CDU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" mit Blick auf die geplante Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afrika. "In Zentralafrika entfaltet sich ein blutiger Krieg zwischen Christen und Muslimen. Wir können nicht zulassen, dass der Konflikt die ganze Region in Flammen setzt."
Von der Leyen sagte, sie könne sich vorstellen, dass die Bundeswehr einen Lazarett-Airbus (MedEvac) zur Verfügung stellt, um Verwundete Soldaten aus Zentralafrika zu evakuieren. Sie erwägt auch eine Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Mali. "Derzeit liegt die Mandatsobergrenze bei 180 Mann, 99 Soldaten sind vor Ort. Dieses Engagement könnten wir verstärken, das erwarten auch unsere Verbündeten, allen voran die französische Regierung. Ich könnte mir vorstellen, dass das Mandat auf bis zu 250 Mann aufgestockt wird." Von der Leyen setze sich in dem Interview klar von der Linie des früheren Außenministers Guido Westerwelle ab, der für eine Politik der militärischen Zurückhaltung plädiert hatte. "Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen." Auf die Frage, ob Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen müsse, sagte sie: "Im Rahmen unserer Bündnisse, ja." Von der Leyen sprach sich auch dafür aus, langfristig die nationalen Armeen in der EU durch europäische Streitkräfte zu ersetzen. Dahin sei es zwar noch ein weiter Weg, und der Parlamentsvorbehalt sei zu beachten, sagte die Ministerin. "Aber ich glaube, gemeinsame Streitkräfte werden eine logische Folge einer immer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa sein."
Von der Leyen sagte, sie könne sich vorstellen, dass die Bundeswehr einen Lazarett-Airbus (MedEvac) zur Verfügung stellt, um Verwundete Soldaten aus Zentralafrika zu evakuieren. Sie erwägt auch eine Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Mali. "Derzeit liegt die Mandatsobergrenze bei 180 Mann, 99 Soldaten sind vor Ort. Dieses Engagement könnten wir verstärken, das erwarten auch unsere Verbündeten, allen voran die französische Regierung. Ich könnte mir vorstellen, dass das Mandat auf bis zu 250 Mann aufgestockt wird." Von der Leyen setze sich in dem Interview klar von der Linie des früheren Außenministers Guido Westerwelle ab, der für eine Politik der militärischen Zurückhaltung plädiert hatte. "Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen." Auf die Frage, ob Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen müsse, sagte sie: "Im Rahmen unserer Bündnisse, ja." Von der Leyen sprach sich auch dafür aus, langfristig die nationalen Armeen in der EU durch europäische Streitkräfte zu ersetzen. Dahin sei es zwar noch ein weiter Weg, und der Parlamentsvorbehalt sei zu beachten, sagte die Ministerin. "Aber ich glaube, gemeinsame Streitkräfte werden eine logische Folge einer immer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa sein."
