Vizekanzler Klingbeil verteidigt Gespräche über nukleare Abschreckung mit Frankreich
Die deutsch-französischen Beziehungen könnten eine neue Facette in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik erhalten, da Vizekanzler Lars Klingbeil die Diskussionen mit Frankreich über eine erweiterte nukleare Abschreckung innerhalb der NATO unterstützt. Klingbeil betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Wichtigkeit des Dialogs unter befreundeten Nationen und wies darauf hin, dass Deutschland weiterhin fest im System der nuklearen Abschreckung der NATO verankert bleiben wird, ohne eigene Atomwaffen anzuschaffen. Dabei verwies er auf den Nichtverbreitungsvertrag, der die Weiterverbreitung von Atomwaffen auf die offiziellen Atommächte begrenzt.
Französischer Präsident Emmanuel Macron hatte bereits 2020 den Europäern eine intensivere Zusammenarbeit in der nuklearen Abschreckung auf Basis der französischen Atomwaffen vorgeschlagen. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel sowie ihr Nachfolger Olaf Scholz äußerten sich zunächst zurückhaltend zu diesem Angebot. Interessanterweise hat der CDU-Politiker Friedrich Merz nun die Initiative ergriffen und führt vertrauliche Gespräche mit Macron, wie er auf der Münchner Sicherheitskonferenz bekannt gab.
Indessen zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius, wie auch Klingbeil Mitglied der SPD, skeptisch gegenüber diesen Ideen. Er stellt die Notwendigkeit in Frage, die bestehende nukleare Abschreckung durch die USA infrage zu stellen, und warnt vor einer unnötigen Doppelstruktur, die gleichermaßen Aufwand und Risiken, jedoch keinen doppelten Nutzen bringen könnte. Pistorius räumt ein: "Von daher bin ich da eher zurückhaltend."
