Versöhnliche Töne vor EU-China-Gipfel: Peking setzt auf Dialog
In einem diplomatischen Vorstoß zeigt sich Peking kurz vor dem anstehenden EU-China-Gipfel von seiner kooperativen Seite und betont die Harmonie gegenüber Brüssel. Außenminister Wang Yi versicherte der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, dass keine grundlegenden Interessenkonflikte zwischen China und Europa bestünden. Angesichts der wachsenden Instabilität weltweit sei es von Bedeutung, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien zu intensivieren.
Gleichzeitig wird die von Wang initiierte Charmeoffensive durch anhaltende Handels- und diplomatische Spannungen getrübt. Die Europäische Union erhebt Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge, und Pekings Exportkontrollen bei seltenen Erden belasten das Verhältnis zusätzlich. Auch Chinas ambivalenter Standpunkt zum Ukraine-Konflikt sorgt für Diskussionen.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte im Juni beim G7-Gipfel in Kanada klare Worte. Sie kritisierte Chinas Dominanz auf dem Markt für seltene Erden als Druckmittel und bezeichnete die Überproduktion subventionierter Waren als „neuen China-Schock“. Diese Entwicklungen führten, ihrer Meinung nach, zu zunehmender Unsicherheit auf den globalen Märkten.
In ihren jüngsten Gesprächen in Brüssel forderte Kallas von China ein Ende wettbewerbsverzerrender Maßnahmen und betonte die Dringlichkeit fairer Wettbewerbsbedingungen sowie verbesserter Marktzugänge. Sie appellierte zudem eindringlich an Peking, jegliche Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrien einzustellen, insbesondere angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine.
