Verfassungsschutz will Überwachung von Scientology stark reduzieren

Berlin (dts) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant, die Beobachtung der Scientology-Organisation praktisch einzustellen – und verärgert damit mehrere Länder. Das Bundesamt wolle seine Prioritäten neu ordnen und daher die Beschäftigung mit Scientology "auf ein Minimum reduzieren", heißt es in einem Schreiben an die Landesbehörden für Verfassungsschutz vom 19. Oktober, berichtet der "Spiegel". Die Bedeutung von Scientology nehme ohnehin ab, hieß es.

Bundesweit soll die Organisation, der im aktuellen Verfassungsschutzbericht ein "totalitärer Charakter" attestiert wird, noch rund 4.000 Mitglieder haben, besonders in Großstädten. Der Verfassungsschutz versucht, seine Kräfte derzeit in Richtung Spionageabwehr zu bündeln; nach dem Auffliegen des Terrortrios NSU war bereits die Abteilung Rechtsextremismus deutlich gestärkt worden. Der Plan, Scientology aus der Beobachtung zu entlassen, trifft aber auf Gegenwehr. Niedersachsen hat Bedenken geäußert, auch Hamburg und andere Länder wollen nicht mitziehen.