Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen
Karlsruhe/Berlin (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat einen Bundeswehrmitarbeiter wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Geheimdienst festnehmen lassen.
Gegen den 50-jährigen Deutsch-Afghanen Abdul Hamid S. sei bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen worden, teilte die oberste deutsche Anklagebehörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Der Beschuldigte war demnach Sprachauswerter und Landeskundlicher Berater der Bundeswehr.
Der Beschuldigte wurde am Dienstag im Rheinland gefasst. Er wurde dem zuständigen Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vorgeführt. Dieser ordnete Untersuchungshaft an. Weitere Details wurden nicht bekannt.
«Spiegel online» zufolge hatte der Mann Zugang zu «sensiblen Informationen etwa zum Einsatz der Truppe in Afghanistan». Er werde beschuldigt, Informationen an den iranischen In- und Auslandsnachrichtendienst MOIS verraten zu haben - und das seit mehreren Jahren.
Das Verteidigungsministerium in Berlin bestätigte einen Verdacht auf Spionage im Zusammenhang mit dem Iran, ohne Details zu nennen. Die Bundeswehr setzt bei dem Einsatz in Afghanistan selbst sogenannte interkulturelle Einsatzberater ein, die militärische Entscheidungsträger beraten und begleiten sowie Lagebeurteilungen im Einsatzgebiet erarbeiten. Zunächst blieb aber unklar, ob der Beschuldigte in diesem Bereich eingesetzt war. Denn mit landeskundlicher Beratung sind auch militärische Dienststellen in Deutschland befasst.
Verfassungsschützern gilt der Iran - wie Russland und China, teils auch die Türkei - als ein Hauptakteur von Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Im vergangenen Jahr war vor allem vor verstärkten Cyberangriffen gewarnt worden.
«Neben der intensiven Beobachtung und Bekämpfung oppositioneller Gruppierungen im In- und Ausland stellt die Beschaffung von Informationen aus den Bereichen Politik, Militär, Wirtschaft und Wissenschaft eine Schwerpunktaufgabe des iranischen Nachrichtendienstapparates in Deutschland dar», warnte das Bundesamt für Verfassungsschutz in der Vergangenheit. In diesen Zielbereichen suchten iranische Nachrichtendienste ständig nach geeigneten menschlichen Quellen.
Der stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, bat die Bundesregierung um schnelle Information. «Falls hochsensible Informationen in die Hände des iranischen Geheimdienstes gelangt sein sollten, muss das Parlamentarische Kontrollgremium sofort umfassend informiert werden», teilte er mit. «Die Bundesregierung ist in der Pflicht, das Kontrollgremium sofort umfassend in Kenntnis zu setzen.»
