USA intensiviert Exportkontrollen: 140 chinesische Technologieunternehmen auf neuer Liste
Das US-amerikanische Handelsministerium verschärft seine Maßnahmen gegen chinesische Technologieunternehmen, indem es 140 zusätzliche Firmen in die sogenannte „Entity List“ aufnimmt. Diese Liste betrifft vor allem Unternehmen, die im Bereich der Chipproduktion tätig sind, einschließlich Hersteller von Ausrüstungen, Werkzeugen und Software für die Halbleiterfertigung. Die meisten der neu gelisteten Firmen haben ihren Sitz in China, einige jedoch in Japan, Südkorea und Singapur, sind aber in chinesischem Besitz.
Die neuen Regelungen, die am Montag auf der Webseite des US-Federal Register veröffentlicht wurden, schränken ebenfalls den Export von Hochgeschwindigkeits-Speicherchips nach China ein. Diese sind essentiell für die Verarbeitung großer Datenmengen in fortschrittlichen Anwendungen wie Künstliche Intelligenz. Chinas Handelsministerium äußerte seinen Protest gegen diese Maßnahmen und kündigte an, seine Rechte zu verteidigen, blieb jedoch vage, wie dies geschehen soll. In einer Erklärung bezeichnete das Ministerium das Vorgehen der USA als wirtschaftliche Nötigung.
Die US-Handelsministerin Gina Raimondo erläuterte, dass die Maßnahmen darauf abzielen, Chinas Fähigkeit zur Nutzung fortschrittlicher Technologien, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen könnten, zu beeinträchtigen. Die Aufnahme in die „Entity List“ bedeutet, dass US-Unternehmen bei Geschäften mit diesen Firmen höchstwahrscheinlich keine Exportlizenzen erhalten werden. Die US-Regierung, unter Präsident Joe Biden, hat sich darauf fokussiert, Investitionen in die heimische Halbleiterproduktion zu fördern und die Anzahl der von Exportkontrollen betroffenen Unternehmen stetig erweitert.
Matthew S. Axelrod, stellvertretender Handelsminister für Exportkontrolle, erklärte, dass die neuen Maßnahmen darauf abzielten, zu verhindern, dass chinesische Firmen US-Technologie nutzen, um fortschrittliche Halbleiter selbst zu produzieren. Dies soll Chinas militärische Modernisierung und Programme zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen sowie die Unterdrückung der Menschenrechte behindern.
China wirft den USA „Technologiehegemonie“ vor, da Washington den Druck auf chinesische Technologieunternehmen wie Huawei durch das Blockieren von Zugängen zu amerikanischen Lieferanten verstärkt. Besonders kritisch sieht China die sogenannte „long-arm jurisdiction“, die US-Exportkontrollen auf Unternehmen in Südkorea, Taiwan und Singapur ausdehnen, wenn diese US-Technologie verwenden, die an China verkauft werden könnte.
Der Druck aus Washington hat China motiviert, die Entwicklung eigener Hochtechnologie-Chips voranzutreiben und erhebliche Subventionen sowie Investitionen in die Branche zu tätigen. Obwohl die chinesischen Hersteller Fortschritte gemacht haben, liegen sie in einigen Bereichen immer noch Jahre zurück.
