US-Schatzamt unter Handlungsdruck: Drohender Kreditausfall verlangt drastische Maßnahmen
Das US-Schatzamt steht vor der heiklen Aufgabe, einen drohenden Kreditausfall zu vermeiden, da es sich vorbereitet, spätestens ab dem 14. Januar „außergewöhnliche Maßnahmen“ zu ergreifen. Finanzministerin Janet Yellen hat den Kongress in einem Schreiben eindringlich dazu aufgerufen, die „volle Glaubwürdigkeit und Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten“ zu sichern.
Ein Rückgang der US-Schulden um rund 54 Milliarden Dollar wird im Zuge geplanter Rücknahmen von nicht marktfähigen Wertpapieren, die von einem Bundes-Treuhandfonds im Zusammenhang mit Medicare-Zahlungen gehalten werden, erwartet. Das Schatzamt sieht sich einem eng gesetzten Limit gegenüber, das zwischen dem 14. und 23. Januar erreicht werden könnte und das die Umsetzung außergewöhnlicher Maßnahmen erfordert.
Im Rahmen einer Haushaltsvereinbarung von 2023 wurde die Schuldengrenze bis zum 1. Januar 2025 ausgesetzt, wodurch das US-Schatzamt in der Lage ist, seine Rechnungen noch einige Monate lang zu begleichen. Dennoch wird der Kongress im nächsten Jahr das Problem erneut angehen müssen. Ein Zögern könnte dazu führen, dass das Schatzamt seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, was schwerwiegende wirtschaftliche Folgen hätte.
Das Schuldenlimit ist eine vom Kongress gesetzte Obergrenze, wie viel Geld die US-Regierung leihen kann, da ihre Ausgaben die Steuereinnahmen regelmäßig übersteigen. Die politischen Herausforderungen bei der Anhebung dieser Grenze sind zahlreich, da viele Abgeordnete zurückhaltend sind, weitergehende Verschuldungen zu billigen. Seit das erste Schuldenlimit 1939 mit 45 Milliarden Dollar festgelegt wurde, musste es bereits 103 Mal angehoben werden. Im Oktober belief sich die öffentlich gehaltene Verschuldung auf 98% des Bruttoinlandsprodukts der USA, verglichen mit 32% im Oktober 2001.
