US-Medien: Musk könnte im Weißen Haus kürzertreten

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat nach übereinstimmenden Medienberichten angedeutet, dass Tech-Milliardär Elon Musk möglicherweise bald eine geringere Rolle in seiner Regierung spielen könnte. Wie das Magazin «Politico» und der Sender ABC News unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichteten, habe Trump entsprechende Hinweise gegenüber engen Beratern gegeben. Was ein möglicher Rückzug Musks konkret bedeuten würde, ist allerdings vollkommen offen. 

Zwar sei Trump weiterhin mit Musks Arbeit zufrieden, heißt es bei «Politico». Dennoch hätten sich die beiden in den vergangenen Tagen darauf verständigt, dass es für den Unternehmer «bald an der Zeit» sei, sich wieder stärker seinen Firmen zu widmen – und künftig nur noch eine unterstützende Rolle einzunehmen. 

Ein ranghoher Regierungsvertreter betonte dem Bericht zufolge jedoch, Musk werde voraussichtlich weiterhin als informeller Berater fungieren und dem Umfeld des Weißen Hauses erhalten bleiben. Ein anderer warnte demnach, dass jeder, der glaube, Musk werde völlig aus Trumps Umfeld verschwinden, sich selbst etwas vormache.

Bereits zu Wochenbeginn hatte sich Trump ähnlich geäußert: Auf Nachfrage eines Journalisten sagte er in Washington, Musk wolle «irgendwann» zu seinen Unternehmen zurückkehren. «Er will es», so Trump. «Ich würde ihn so lange behalten, wie ich ihn behalten kann.»

Musk als politisches Risiko?

Gleichzeitig mehren sich «Politico» zufolge Spekulationen über wachsenden Unmut rund um Musk – sowohl innerhalb der Regierung als auch unter externen Unterstützern. Demnach sehen manche den Milliardär zunehmend als politisches Risiko.

Deutlich könnte das diese Woche in Wisconsin geworden sein. Erstmals seit Trumps Wahlsieg gelang den Demokraten dort wieder ein bedeutender Erfolg. Bei der Nachwahl für einen Sitz am Obersten Gerichtshof des Bundesstaats setzte sich eine von den Demokraten unterstützte Kandidatin durch – gegen einen konservativen Bewerber, den Musk großzügig finanziell unterstützt hatte. Das Rennen galt deshalb auch als inoffizielles Referendum über Trumps Regierungskurs – und über Musks Rolle als dessen Vertrauter.

Das Weiße Haus wies den «Politico»-Bericht entschieden zurück. Regierungssprecherin Karoline Leavitt nannte die Darstellungen «Müll». Sowohl Musk als auch Trump hätten öffentlich erklärt, dass der Tech-Milliardär «aus dem öffentlichen Dienst als besonderer Regierungsbeschäftigter ausscheiden» werde, sobald seine «unglaubliche Arbeit» abgeschlossen sei.

Tatsächlicher Einflussbereich von Musk völlig unklar

Musk ist eine Schlüsselfigur in Trumps Vorhaben, die Staatsausgaben radikal zu senken. Der Tech-Milliardär hatte den Republikaner im Wahlkampf mit hohen Millionensummen unterstützt. Als Präsident betraute Trump ihn dann damit, die Verwaltungsreform voranzutreiben – organisiert über das dem Weißen Haus angegliederte «Department of Government Efficiency» (Doge).

Trump soll Musk dafür weitreichende Befugnisse eingeräumt haben – teilweise auf juristisch fragwürdiger Grundlage. Laut Weißem Haus hat Musk den Status eines «besonderen Regierungsbeschäftigten», was ihm erlaubt, maximal 130 Tage pro Jahr für die Regierung tätig zu sein. Welche Aufgaben er tatsächlich übernimmt – und ob er sich überhaupt an die formalen Grenzen seines Beraterstatus hält - ist allerdings völlig unklar. 

Die formale 130-Tage-Frist würde laut «Politico» und ABC News irgendwann zwischen Ende Mai und Anfang Juni ablaufen. Bei ABC News hieß es ähnlich wie bei «Politico», es kursierten Gerüchte, wonach das Weiße Haus versuchen könne, Musk danach anderweitig in die Regierungsgeschäfte einzubinden.

Wirtschaftlicher Faktor für Musk?

Sowohl das Doge als auch Musks Einfluss auf die Regierung stehen inzwischen im Fokus zahlreicher Klagen. Kritiker werfen dem Unternehmer vor, seine wirtschaftlichen Eigeninteressen – als Chef von Tesla, SpaceX und X – in seine Regierungsarbeit einfließen zu lassen.

Gleichzeitig gerät auch Musks wirtschaftliche Basis unter Druck. Es ist vor allem seine Beteiligung an Tesla, die ihn zum mit Abstand reichsten Menschen der Welt macht - jedenfalls auf dem Papier. Die Auslieferungen des Elektrobauers sanken zuletzt deutlich. Wie stark einzelne Gründe zu dem Rückgang beitrugen, ist schwer festzumachen. Nach den Medienberichten über Musks möglichen Rückzug drehte der Kurs ins Plus und legte zeitweise um rund fünf Prozent zu.