Unzufriedenheit mit Schwarz-Gelb schadet Merkel
Das ergab die am Mittwoch veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD- «Tagesthemen». Der wegen der Kundus-Affäre in der Kritik stehende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) verliert sogar 14 Punkte auf 55 Prozent.
In der Sonntagsfrage kann die SPD mit plus 3 Punkten auf 28 Prozent den Abstand zur CDU mit 35 Prozent (minus 1 Punkt) weiter verringern. Das schwarz-gelbe Lager aus Union und FDP kommt auf den schlechtesten Wert seit Oktober 2006. Neben der CDU verliert auch die FDP 2 Punkte auf 8 Prozent. Mit insgesamt 43 Prozent liegt Schwarz- Gelb deutlich hinter dem Oppositionslager von SPD (28 Prozent), Linke (10/minus 1) und Grünen (14/unverändert), das auf 52 Prozent kommt.
Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung nimmt weiter zu. Drei Viertel der Deutschen (76 Prozent) sind mit der Arbeit von Schwarz- Gelb nicht zufrieden. Dies sind 4 Punkte mehr als im Vormonat.
Merkel zeigt nach dem Koalitionszwist der vergangenen Wochen Verständnis für die FDP. «Vielleicht muss sich jeder auch erst einmal finden in der Koalition», sagte die CDU-Chefin am Mittwochabend in einem RTL- Interview. «Es ist eine neue Konstellation, aber ich spüre, dass wir jetzt wirklich die wichtigen Dinge anpacken und die Menschen erwarten es ja auch mit Recht.» Sie betonte: «Ich glaube, wir schauen nach vorne.»
Vom Umfrage-Tief Merkels und Guttenbergs profitiert besonders Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Die CDU- Politikerin, die zuletzt eine Lösung im Konflikt um die Beibehaltung der Jobcenter präsentierte, führt mit 56 Prozent (minus 2) die Liste der beliebtesten Parteipolitiker an.
Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) büßt gegenüber dem Vormonat erneut 2 Punkte ein und belegt mit einer Zustimmung von 23 Prozent den letzten Platz unter den abgefragten Spitzenpolitikern. Den höchsten Zugewinn erzielt mit 10 Punkten Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Er kommt auf eine Zustimmung von 34 Prozent, wie die Umfrage unter 1000 Wahlberechtigten ergab. Beliebter als alle Parteipolitiker ist unverändert Bundespräsident Horst Köhler, mit dessen Arbeit 73 Prozent der Bundesbürger zufrieden sind.
Die Signale aus der Koalition, wegen der leeren Kassen erst 2012 mit einer Steuerreform zu starten, betrachtet die große Mehrheit der Befragten skeptisch. Für den Fall, dass es im übernächsten Jahr noch finanziellen Spielraum geben sollte, wünschen nur 12 Prozent der Deutschen Steuersenkungen. Knapp zwei Drittel der Befragten (63 Prozent) meinen dagegen, für diesen Fall sollten mit dem Geld Schulden abgebaut werden. 23 Prozent plädieren dafür, mit dem Geld wichtige staatliche Aufgaben zu erfüllen.
Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Montag und Dienstag dieser Woche 1.500 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt. Die Fehlertoleranz beträgt 1,4 Prozentpunkte bei einem Anteilswert von 5 Prozent bis 3,1 Prozentpunkte bei einem Anteilswert von 50 Prozent.
