Uni erkennt Guttenberg Doktortitel ab
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist seinen Doktortitel los - im Amt will er trotzdem bleiben. Bei seinem ersten Auftritt im Bundestag nach Beginn der Plagiatsaffäre warfen SPD, Linke und Grüne dem CSU-Minister am Mittwoch Hochstapelei und Lüge vor.
Guttenberg räumte erneut Fehler ein, wies aber Vorwürfe absichtlicher Täuschung und Zuhilfenahme eines Ghostwriters zurück. Union und FDP nahmen ihn in Schutz. Die Universität Bayreuth entschied am Abend, Guttenberg den Doktortitel abzuerkennen.
Hochschulpräsident Rüdiger Bormann sagte nach einer Sitzung der Promotionskommission der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, Guttenberg habe wissenschaftliche Standards «objektiv nicht eingehalten». Er habe gegen diese «in erheblichem Umfang verstoßen». Die wörtliche und sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung sei unzulässig. Die Frage eines möglichen Täuschungsvorsatzes habe man dahinstehen lassen können. «Wir brauchen nicht zu prüfen, ob die ganze Arbeit ein Plagiat ist», sagte der Universitätspräsident.
Guttenberg sagte in der Fragestunde des Bundestages, er habe eine «offensichtlich sehr fehlerhafte Doktorarbeit geschrieben». Fremde Hilfe habe er aber bei der 2007 abgeschlossenen Arbeit nicht in Anspruch genommen. «Ich habe mehrfach gesagt, dass ich diese Doktorarbeit persönlich geschrieben habe.» Kritiker warnte er vor übler Nachrede.
Guttenberg wandte sich gegen den Vorwurf, er habe die Verwendung von Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag für seine Dissertation verschleiern wollen. Die Verfasser habe er nicht genannt, aber Dienste, Datum und Auftraggeber. Die SPD sprach gar von sechs statt vier Texten. Dies will Guttenberg prüfen. Er ließ offen, ob er die nötige Genehmigung beim Parlament eingeholt hat. «Das lässt sich aus heutiger Sicht leider nicht mehr rekonstruieren.» Er habe sich aber für den Fall entschuldigt, dass sie fehle.
Der Minister verwies erneut auf die Mehrfachbelastung durch Beruf, wissenschaftliche Arbeit und Familie: «Ich war sicher so hochmütig zu glauben, dass mir die Quadratur des Kreises gelingt.» Dies sei ihm nicht gelungen. «Dazu stehe ich auch. Ich glaube, das ist kein Grund zur Häme.» Er akzeptiere den Vorwurf, dass Teile der Arbeit nicht dem wissenschaftlichen Kodex entsprächen.
Die Opposition reagierte scharf. «Sie haben getäuscht, Sie haben betrogen, Sie haben gelogen», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann in einer Aktuellen Stunde im Parlament. «Ich finde es unerträglich, dass die Bundeskanzlerin die Entscheidung getroffen hat, dass ein akademischer Hochstapler und Lügner weiterhin dem Kabinett angehören darf.» Kanzlerin Angela Merkel (CDU) opfere die Wahrheit der Macht.
«Lügner dürfen in unserem Lande nicht ministrabel werden», sagte Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch. «Früher wusste der Adel, was an so einer Stelle zu tun ist.» Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Guttenberg Arroganz vor. Er sagte mit Blick auf den Roman von Thomas Mann über Hochstapler Felix Krull: «Die Bundeswehr darf nicht mehr von einem Felix Krull kommandiert werden. Entlassen Sie Herrn Dr. zu Guttenberg.»
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sprach von Rufmord durch die Opposition, CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich von Skandalisierung. «Entscheidend ist am Ende, dass Karl-Theodor zu Guttenberg seine Aufgabe als Bundesminister der Verteidigung in hervorragender Weise wahrnimmt», sagte Friedrich.
Guttenberg will sich nun wieder um Bundeswehrreform und Afghanistan-Einsatz kümmern. «Das sind gewaltige Aufgaben (...), die ich um so freudiger annehme, je liebevoller man mit mir hier umgeht.» Merkel hatte am Montag ausdrücklich zwischen Ministeramt und wissenschaftlicher Arbeit unterschieden und Guttenberg als Verteidigungsminister unterstützt. Am Mittwoch blieb sie dem Schlagabtausch um ihn im Bundestag fern. Sie besuchte Unternehmen in Friedrichshafen.
Guttenberg hatte die Plagiatsvorwürfe in der vergangenen Woche erst als «abstrus» zurückgewiesen. Später gestand er «gravierende Fehler» in seiner Arbeit ein und erklärte, er wolle auf seinen Doktortitel dauerhaft verzichten. Die Grünen warfen ihm vor, er habe mit seinem Brief an die Universität Bayreuth zum Titelverzicht Privates und Ministeramt vermischt, weil er den Briefkopf des Ministeriums verwendet habe.
In der Bevölkerung hat Guttenberg einer Umfrage zufolge nicht an Beliebtheit eingebüßt - im Gegenteil. 73 Prozent seien mit seiner politischen Arbeit zufrieden - zu Monatsbeginn seien es 68 Prozent gewesen, ergab eine Umfrage von Infratest dimap für die ARD. 72 Prozent seien der Ansicht, dass Guttenbergs Doktortitel-Verzicht reiche, um im Amt zu bleiben. 24 Prozent finden, er müsse zurücktreten.
