Umweltminister gegen Überarbeitung der EU-Chemikalienverordnung
Berlin - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die EU-Chemikalienverordnung zu überarbeiten.
Er nehme wahr, dass die deutsche Chemieindustrie derzeit aus vielen Gründen in einer schwierigen Lage sei, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico. "Sie wünscht sich deshalb mehr Sicherheit und sieht eine REACH-Revision kritisch", so Schneider. "Auch ich bin der Meinung: Bewährtes soll man nicht unnötig ändern. Und REACH hat sich bewährt." Die Verordnung stelle einen verlässlichen Rahmen für die Industrie in Europa sicher, und sichere gleichzeitig einen hohen Schutz für Mensch und Umwelt. Hier dürfe es keine Abstriche geben.
Schneiders Äußerungen folgen auf den Auftakt des Chemieindialogs, der vergangene Woche von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ausgerichtet wurde und an dem unter anderem die CEOs von Chemieunternehmen wie Markus Kamieth (BASF) und Markus Steilemann (Covestro) teilnahmen. Auch Reiche hatte sich bereits gegen eine Überarbeitung von REACH ausgesprochen.
Die Europäische Kommission rechnet laut Hans Ingels, Referatsleiter für Bioökonomie, Chemikalien und Kosmetik in der GD GROW, mit der Veröffentlichung der REACH-Überarbeitung "im ersten Quartal des nächsten Jahres".
