Umfang umweltschädlicher Subventionen steigt auf 51 Milliarden Euro
Berlin (dts) - Der Umfang umweltschädlicher Subventionen in Deutschland hat im Jahr 2010 erstmals die Marke von 50 Milliarden Euro überschritten. Dies geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, der der "Welt" vorliegt. Demnach ist das Volumen umweltschädlicher Subventionen im Jahr 2010 auf 51 Milliarden Euro geklettert.
Angesichts des erneuten Anstiegs der Subventionen fordert der Präsident des UBA, Jochen Flasbarth, die Politik auf, das Thema Subventionsabbau endlich anzugehen. "Die Parteien sollten die Koalitionsverhandlungen nutzen, um einen klaren Fahrplan für den Abbau umweltschädlicher Subventionen zu erstellen", sagte Flasbarth der "Welt". "Am dringendsten sollte die Politik die umweltschädlichen Subventionen im Bereich fossiler Energien zurückfahren. Auch die Entfernungspauschale gehört auf den Prüfstand." Der Umfang umweltschädlicher Subventionen ist zuletzt immer weiter gestiegen. Für das Jahr 2006 hatte die Behörde 42 Milliarden Euro schädliche Subventionen ausgewiesen, für 2008 hatte das UBA Förderungen im Volumen von 48 Milliarden Euro als umweltschädlich eingestuft. Der erneute Anstieg sei "eine schlechte Nachricht für Mensch, Natur und Wirtschaft", sagte Flasbarth. "Entgegen internationaler Bekenntnisse hat sich beim Abbau umweltschädlicher Subventionen nichts getan. Das ist für Deutschland besonders prekär, weil die Bundesrepublik mitten in der Energiewende steckt." Den stärksten Anstieg gegenüber dem Bericht für das Jahr 2010 gab es im Bereich der Energieversorgung- und Nutzung - und das obwohl die Steinkohlesubventionen zurückgehen. Insgesamt gab der Staat für die Förderung von Energie 2010 rund 21,7 Milliarden Euro aus. "Die Ausnahmetatbestände bei Energiesteuer, EEG-Umlage und Netzentgelten für die Industrie führen dazu, dass die Anreize zum Energiesparen sinken", sagte Flasbarth. Mit rund 23 Milliarden umweltschädlichen Mitteln förderte der Staat den Bereich Verkehr.
Angesichts des erneuten Anstiegs der Subventionen fordert der Präsident des UBA, Jochen Flasbarth, die Politik auf, das Thema Subventionsabbau endlich anzugehen. "Die Parteien sollten die Koalitionsverhandlungen nutzen, um einen klaren Fahrplan für den Abbau umweltschädlicher Subventionen zu erstellen", sagte Flasbarth der "Welt". "Am dringendsten sollte die Politik die umweltschädlichen Subventionen im Bereich fossiler Energien zurückfahren. Auch die Entfernungspauschale gehört auf den Prüfstand." Der Umfang umweltschädlicher Subventionen ist zuletzt immer weiter gestiegen. Für das Jahr 2006 hatte die Behörde 42 Milliarden Euro schädliche Subventionen ausgewiesen, für 2008 hatte das UBA Förderungen im Volumen von 48 Milliarden Euro als umweltschädlich eingestuft. Der erneute Anstieg sei "eine schlechte Nachricht für Mensch, Natur und Wirtschaft", sagte Flasbarth. "Entgegen internationaler Bekenntnisse hat sich beim Abbau umweltschädlicher Subventionen nichts getan. Das ist für Deutschland besonders prekär, weil die Bundesrepublik mitten in der Energiewende steckt." Den stärksten Anstieg gegenüber dem Bericht für das Jahr 2010 gab es im Bereich der Energieversorgung- und Nutzung - und das obwohl die Steinkohlesubventionen zurückgehen. Insgesamt gab der Staat für die Förderung von Energie 2010 rund 21,7 Milliarden Euro aus. "Die Ausnahmetatbestände bei Energiesteuer, EEG-Umlage und Netzentgelten für die Industrie führen dazu, dass die Anreize zum Energiesparen sinken", sagte Flasbarth. Mit rund 23 Milliarden umweltschädlichen Mitteln förderte der Staat den Bereich Verkehr.
