UBS einigt sich mit Frankreich auf Millionenvergleich in Steuerstreit
Im jahrelangen Steuerstreit zwischen der Schweizer Großbank UBS und Frankreich ist es nun zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen. Die UBS wird Frankreich eine Summe von 835 Millionen Euro zahlen und somit den langwierigen Rechtsstreit beenden. Die Einigung wird in einer offiziellen Mitteilung am Dienstag bestätigt, in der die Bank bekannt gibt, den Streit um grenzüberschreitende Geschäfte von 2004 bis 2012 endgültig beigelegt zu haben. Im Rahmen der Vereinbarung sind 730 Millionen Euro als Bußgeld sowie 105 Millionen Euro als zivilrechtlicher Schadenersatz an den französischen Staat vorgesehen. Diese Einigung entspricht der Strategie der Bank, alte Konflikte im Interesse aller beteiligten Parteien zu bereinigen. Alle Zahlungen werden vollständig durch Rückstellungen abgedeckt.
Bereits im Dezember 2021 hatte das Berufungsgericht in Paris die UBS zu einer Zahlung von mehr als 1,8 Milliarden Euro verurteilt. Diese Summe setzte sich aus einer Einziehung von 1 Milliarde Euro, einer zivilrechtlichen Zahlung von 800 Millionen und einer Buße von 3,75 Millionen zusammen. Die Bank legte Berufung ein und stellte Rückstellungen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für den Rechtsfall bereit. Im November 2023 wies das oberste französische Gericht das Verfahren zur weiteren Verhandlung an eine niedrigere Instanz zurück, bestätigte jedoch die Verurteilung der UBS wegen illegaler Kundenanwerbung und schwerer Geldwäsche. Die Berufung betraf die Überprüfung der Straf- und Schadenersatzzahlungen, deren Beginn vor Gericht noch unklar war.
