Türkisches Parlament verschiebt Entscheidung über Nato-Beitritt Schwedens
Die Entscheidung über den Nato-Beitritt Schwedens steht noch aus und wird voraussichtlich auch nicht in nächster Zeit getroffen werden. Das türkische Parlament hatte den Punkt auf der Tagesordnung für die Sitzung in Ankara angesetzt, die um 15:00 Uhr begann. Als 42. Tagesordnungspunkt wäre der Nato-Beitritt Schwedens der letzte gewesen und hätte somit noch für eine weitere Verzögerung gesorgt.
Das Tauziehen um den Nato-Beitritt Schwedens dauert bereits seit über anderthalb Jahren an. Im Mai 2022 hatte Schweden gemeinsam mit Finnland einen Antrag gestellt, nachdem Russland in den Angriffskrieg gegen die Ukraine verwickelt war. Finnland wurde im April 2023 in die Nato aufgenommen, doch Schweden wartet noch immer auf seine Zustimmung.
Die Türkei zögert die Ratifizierung unter anderem mit dem Vorwurf hinaus, Schweden würde nicht genügend gegen "Terrororganisationen" wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vorgehen. Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sogar die Bedingung gestellt, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern müssten, um seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens zu erhalten. Erdogan und seine Regierungspartner verfügen über eine Mehrheit im Parlament.
Die Entscheidung über den Nato-Beitritt Schwedens wird also erneut vertagt. Es bleibt abzuwarten, wann das Thema erneut auf die Tagesordnung des türkischen Parlaments gesetzt wird und ob Schweden letztendlich die Zustimmung Ungarns erhält. (eulerpool-AFX)
