Trump und Putin: Möglicher Gipfel in Budapest steht im Raum
Die internationale Diplomatie könnte sich bald mit einem wegweisenden Treffen der mächtigsten Staatsoberhäupter auseinandersetzen. Der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump könnten sich Medienberichten zufolge in naher Zukunft zu einem Gipfelgespräch zusammenfinden. Moskau betont, dass das Treffen zeitnah stattfinden soll, möglicherweise bereits in den kommenden Wochen. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte gegenüber der Presse, dass eine Entscheidung nicht länger aufgeschoben werden sollte.
Nach einem Telefonat der beiden Staatslenker steht Budapest als möglicher Austragungsort im Fokus der Überlegungen. Dort könnten Putin und Trump über eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts beraten, der vor über drei Jahren mit der russischen Aggression in die Ukraine begonnen hatte. Zuletzt tagten beide Führungspersonen im August in Alaska. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der über ausgezeichnete Beziehungen zu beiden Mächten verfügt, hat seine Bereitschaft signalisiert, als Gastgeber des Treffens zu fungieren.
Gleichwohl stehen dem Vorhaben einige Hürden im Weg. Putin sieht sich mit einem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs konfrontiert und könnte daher Sicherheitsgarantien vonseiten Ungarns verlangen. Besuche in Tadschikistan und der Mongolei gaben Putin zuletzt die Gelegenheit, den internationalen Haftbefehl zu umgehen, da diese Staaten der Festnahmeaufforderung nicht nachkamen.
Ungarns politische Haltung in Bezug auf den Strafgerichtshof ist ambivalent. Als erstes europäisches Land hat es seinen Ausstieg aus dem Weltstrafgericht erklärt, jedoch treten die entsprechenden Regelungen erst 2024 in Kraft. Bis dahin bleibt Budapest verpflichtet, bereits eingegangene juristische Verpflichtungen zu erfüllen. Die Sanktionsmöglichkeiten des Gerichtshofs sind jedoch begrenzt, während die Missachtung von dessen Anordnungen die Autorität der Institution gefährdet.
