Trump stellt Lizenzen von US-Sendern infrage
Washington (dpa) - Nach der vorläufigen Absetzung der Talkshow von Jimmy Kimmel hat US-Präsident Donald Trump einigen Sendern erneut Voreingenommenheit vorgeworfen und ihre Lizenzen infrage gestellt.
«Ich habe irgendwo gelesen, dass die Sender zu 97 Prozent gegen mich sind, ich bekomme 97 Prozent Negatives, und dennoch habe ich gewonnen, und zwar mit Leichtigkeit», sagte Trump auf seiner Rückreise nach Washington nach einem Besuch in Großbritannien. Er sprach von schlechter Publicity für ihn. «Ich würde denken, dass ihnen vielleicht ihre Lizenz entzogen werden sollte.» Eine solche Entscheidung läge beim Chef der Medien-Aufsichtsbehörde Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, sagte Trump. Weiter ins Detail ging der Republikaner nicht.
Der Sender ABC hatte jüngst die Late-Night-Show von US-Comedian Jimmy Kimmel wegen dessen Äußerungen über den Fall Charlie Kirk «auf unbestimmte Zeit» aus dem Programm genommen. Zuvor hatte das Medienunternehmen Nexstar, das mit Dutzenden Lokalsendern Inhalte von ABC ausstrahlt, erklärt, Kimmels Show nicht länger senden zu wollen. Sinclair - ein weiterer Betreiber von Lokalsendern - zog nach.
Trump begrüßte Absetzung
Kritiker werfen FCC-Chef Carr vor, Druck auf die Unternehmen ausgeübt zu haben, und fordern seine Absetzung. Carr hatte in einem rechten Podcast erklärt, die Unternehmen müssten mit Blick auf Kimmel handeln - andernfalls gebe es «zusätzliche Arbeit für die FCC». «Wir können das auf die einfache oder die harte Tour machen», sagte er.
Trump begrüßte die Kimmel-Absetzung und forderte, auch weitere missliebige Shows abzusetzen.
Die FCC vergibt in den USA Lizenzen an TV- und Radio-Sender. Auf ihrer Seite schreibt die Behörde: «Als Gegenleistung für den Erhalt einer wertvollen Lizenz zum Betrieb einer Rundfunkstation unter Nutzung öffentlicher Funkfrequenzen ist jeder Radio- und Fernsehkonzessionär gesetzlich verpflichtet, seine Station im "öffentlichen Interesse, zum Wohle der Allgemeinheit und aus Gründen der Notwendigkeit" zu betreiben.» Dies bedeute, dass der Sender ein Programm ausstrahlen müsse, das auf die Bedürfnisse und Probleme seiner lokalen Gemeinschaft eingehe.
Carr: Lizenzen sind nicht heilig
FCC-Chef Carr hatte schon Ende vergangenen Jahres auf X erklärt, Rundfunklizenzen seien keine «sacred cows» - also nicht unantastbar. Medienunternehmen seien gesetzlich verpflichtet, im öffentlichen Interesse zu handeln. Andernfalls würden sie gemäß dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen.
Bereits im März hatte Trump kritische Berichterstattung großer amerikanischer Medien über ihn als «illegal» bezeichnet. Seit Jahren wettert Trump bei öffentlichen Veranstaltungen, insbesondere bei Wahlkampfkundgebungen, über Journalisten - meist unter großem Johlen seiner Anhänger. Er bezeichnete etablierte Medien regelmäßig als «Feinde des Volkes», warf Reportern vor, nichts als Lügen zu verbreiten, und drohte bereits im Wahlkampf damit, unliebsamen Sendern die Lizenz zu entziehen.
Kamala Harris: Dürfen nicht schweigen
In den USA ist ein heftiger Streit darüber entbrannt, wie über den Tod des rechten Aktivisten Kirk gesprochen werden darf. Der 31-Jährige war vergangene Woche im Bundesstaat Utah erschossen worden; viele seiner extrem konservativen Positionen werten Kritiker als rassistisch und sexistisch. Die Trump-Regierung hat angekündigt, gegen Kommentatoren vorzugehen, die sich ihrer Ansicht nach nicht angemessen äußern. Beobachter warnen, dass dies zu erheblichen Einschränkungen von Presse- und Meinungsfreiheit führen könnte.
Der Fall Kimmel hatte diese Debatte nun weiter befeuert. Die frühere Vizepräsidentin und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, beklagte auf X ein Einknicken der Medien gegenüber der Regierung und ihren Drohungen. «Angesichts dieses frontalen Angriffs auf die Meinungsfreiheit dürfen wir nicht schweigen oder selbstgefällig sein», schrieb sie.
