Trump erwägt Ausnahme bei US-Sanktionen für Ungarn
Der US-Präsident Donald Trump hat Interesse an einer möglichen Ausnahme von den US-Sanktionen gegen russische Energie zugunsten Ungarns gezeigt. Beim Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Weißen Haus wurde der Mangel an kurzfristigen Alternativen zu russischem Öl und Gas in den Vordergrund gerückt. Aufgrund fehlender Seezugänge stellt sich Ungarn als Sonderfall dar, der eine Ausnahmeregelung rechtfertigen könnte. Zuletzt hatten US-Senatoren in einer parteiübergreifenden Resolution Ungarn ermutigt, seine Energieabhängigkeit von Russland zu reduzieren und den EU-Plan einzuhalten, bis 2027 vollständig auf russische Importe zu verzichten.
Ungarns Versorgung wird hauptsächlich über die "Druschba"-Pipeline gesichert, eine zweite, wenig genutzte Leitung über Kroatien existiert indes als Ergänzung. Orban sieht die Versorgungssicherheit als zentral für sein Land und warnte vor erheblichen Konsequenzen, sollte russisches Öl abrupt wegfallen. Trump ging im weiteren Gespräch auf die besonders schwierige Lage Ungarns ein und hob hervor, dass der Binnenstaat keine Hafenanbindung für alternative Ölquellen hat. Kritische Stimmen innerhalb der EU werfen Budapest vor, sich nicht genug um alternative Energiequellen bemüht zu haben.
Orbans symbolische Unterstützung durch Trump kommt zu einem kritischen Zeitpunkt vor den ungarischen Parlamentswahlen, die als die schwierigsten seiner Amtszeit gelten. Zusätzlich brachte Trump bei diesem Treffen die Möglichkeit eines persönlichen Gesprächs mit Wladimir Putin in Budapest erneut ins Spiel. Ein solches Gipfeltreffen scheint derzeit jedoch in weiter Ferne, da das Treffen, ursprünglich für das vergangene Jahr geplant, auf Eis gelegt wurde. Russland zeigt sich gleichfalls zögerlich, einen solchen Gipfel kurzfristig zu organisieren. Im Sommer hatte Trump Putin in Alaska zu einem Treffen begrüßt, welches jedoch ohne greifbare Ergebnisse endete.
