Trump erfolgreich: Kontroverses Absetzen von Fed-Gouverneurin Cook
In einem überraschenden politischen Manöver hat der frühere US-Präsident Donald Trump erneut Aufmerksamkeit erregt, indem er die Amtsenthebung von Lisa Cook, einer Gouverneurin der Federal Reserve, initiiert hat. In einer offiziellen Erklärung auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social teilte Trump mit, dass Cook mit sofortiger Wirkung ihrer Position enthoben wird. Als Begründung für diesen drastischen Schritt nannte Trump falsche Angaben in Hypothekenverträgen, die er in einem Schreiben an Cook dokumentiert habe.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Vereinigten Staaten schränken die Befugnis des Präsidenten ein, Mitglieder des Leitungsgremiums der Zentralbank zu entlassen. Ein solcher Schritt darf nur aus "hinreichenden Gründen" erfolgen. Ob die von Trump genannten Gründe diesem Erfordernis gerecht werden, wird wahrscheinlich die Gegenstand einer ausführlichen rechtlichen Überprüfung sein. Juristische Experten halten eine Anfechtung dieser Entscheidung für durchaus möglich, was die Entwicklung der Angelegenheit noch spannender macht.
Bereits seit mehreren Tagen hatte das mögliche Ausscheiden von Lisa Cook aus ihrem Amt öffentliche Diskussionen ausgelöst. Dies folgte auf Trumps wiederholte öffentliche Äußerungen, in denen er auf die Möglichkeit ihrer Entlassung hinwies. Analysten vermuten, dass der Hintergrund für Trumps Entscheidung in seiner lang anhaltenden Forderung nach einer Absenkung des Leitzinses zu suchen ist. Diese Forderungen wurden von der Federal Reserve bisher aus Sorge vor anhaltender Inflation nicht umgesetzt. Trumps Druck auf den Fed-Vorsitzenden Jerome Powell, unterstützt durch Drohungen einer ähnlichen Amtsenthebung, erwies sich bislang als wirkungslos.
Lisa Cook, eine angesehene Ökonomin, bekleidete seit Mai 2022 das Amt einer Gouverneurin der Federal Reserve. Ihr Mandat war ursprünglich bis Januar 2038 geplant. Vor ihrer Tätigkeit bei der Zentralbank hatte sie eine erfolgreiche akademische Karriere an der Michigan State University, wo sie als Professorin tätig war, und sich durch ihre Expertise einen herausragenden Ruf in der Wirtschaftswissenschaft erworben. Die weiteren Entwicklungen rund um ihre Entlassung und die mögliche rechtliche Anfechtung ihrer Entfernung aus dem Amt könnten weitreichende Konsequenzen für die Unabhängigkeit der Federal Reserve haben.
