Tickende TikTok-Zeitbombe: US-Gericht bestätigt ByteDance-Verkauf

Ein US-Bundesberufungsgericht hat eine entscheidende Entscheidung getroffen, die ByteDance dazu zwingen könnte, seine Kurzvideo-App TikTok in den Vereinigten Staaten zu veräußern. Das Urteil verweist auf umfassende, jahrzehntelange Bemühungen beider politischer Lager, die nationalen Sicherheitsrisiken der Plattform zu untersuchen und Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Mit einem klaren Blick auf die Bedrohungen durch den chinesischen Mutterkonzern, wurde das Gesetz gezielt formuliert, um einer Kontrolle durch ausländische Gegner entgegenzuwirken.

Richter Douglas Ginsburg, unterstützt von Richterin Neomi Rao, betonte die Risiken, die ByteDance für die nationale Sicherheit der USA darstellt, und argumentierte, dass das Handeln der Regierung zum Schutz der Redefreiheit gerechtfertigt sei. Dabei sei die Last, alternative Kommunikationswege zu finden, auf die hybriden kommerziellen Bedrohungen der Volksrepublik China zurückzuführen, nicht auf die Regierung der USA. Sollte TikTok bis zum 19. Januar 2025 keinen geeigneten Käufer finden, könnte die Plattform zeitweilig in den USA nicht mehr verfügbar sein.

In einer zustimmenden Meinung äußerte sich der Vorsitzende Richter Sri Srinivasan dahingehend, dass der Kongress mit seiner Entscheidung die nationale Sicherheit der USA vor verdeckten Einflussnahmeoperationen schützen wollte. Er stellte klar, dass die Maßnahmen keine gezielte Unterdrückung bestimmter Meinungen oder Inhalte beabsichtigten, sondern die existenziellen Bedrohungen berücksichtigten.

Abschließend wird der Druck auf TikTok weiter zunehmen, sofern kein zufriedenstellender Kaufvertrag eingefädelt wird. Ein Verbleib auf dem US-Markt, so das Gericht, wäre weiterhin nicht mit den nationalen Sicherheitszielen der USA vereinbar.