Thüringer CDU erwägt Durchsetzung von Mohring als Ministerpräsident
31. Oktober 2019, 19:55 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Trotz der Niederlage bei der Landtagswahl erwägt die CDU in Thüringen offenbar den Versuch, ihren Spitzenkandidaten Mike Mohring bei der Abstimmung im Landtag als Ministerpräsidenten durchzusetzen. "Die CDU war eine der beiden Parteien, die mit einem Ministerpräsidenten-Kandidaten in den Wahlkampf gegangen ist. Dieses Angebot sollten wir im Parlament aufrecht erhalten: Mike Mohring sollte dort zur Wahl antreten", sagte Christian Hirte, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Thüringen, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben).
Als Regierungsmodell brachte er eine sachbezogene Zusammenarbeit verschiedener Parteien ins Gespräch. "Weil keine politische Gruppierung eine Mehrheit hat, werden Gesetzesvorhaben von Fall zu Fall besprochen und entschieden werden müssen. Die CDU als stärkste Kraft der bürgerlichen Mitte sollte hier eine Initiativrolle übernehmen", so der CDU-Bundestagsabgeordnete, der auch Ostbeauftragter der Bundesregierung ist. Man stehe vor einer Situation, "in der die etablierten Regierungsmodelle nicht mehr funktionieren". Die nächste Thüringer Regierung könne sich nicht auf eine parlamentarische Mehrheit stützen. "Daher ist es notwendig, offen für ungewöhnliche Konstellationen zu sein. Ausgeschlossen sind dabei für die CDU eine Koalition mit oder eine Duldung der Linkspartei oder der AfD", sagte Hirte den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"
Als Regierungsmodell brachte er eine sachbezogene Zusammenarbeit verschiedener Parteien ins Gespräch. "Weil keine politische Gruppierung eine Mehrheit hat, werden Gesetzesvorhaben von Fall zu Fall besprochen und entschieden werden müssen. Die CDU als stärkste Kraft der bürgerlichen Mitte sollte hier eine Initiativrolle übernehmen", so der CDU-Bundestagsabgeordnete, der auch Ostbeauftragter der Bundesregierung ist. Man stehe vor einer Situation, "in der die etablierten Regierungsmodelle nicht mehr funktionieren". Die nächste Thüringer Regierung könne sich nicht auf eine parlamentarische Mehrheit stützen. "Daher ist es notwendig, offen für ungewöhnliche Konstellationen zu sein. Ausgeschlossen sind dabei für die CDU eine Koalition mit oder eine Duldung der Linkspartei oder der AfD", sagte Hirte den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"
